31-03-2012, 13:35
Liebe Freunde, liiwe waane og kære venner! Jetzt geht es richtig los. Ab heute schwärmen die Kandidatinnen und Kandidaten des SSW aus um auf Straßen, in Fußgängerzonen und auf Marktplätzen um Unterstützung für den SSW am 6. Mai...
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22-03-2012, 16:41 Von: Anke Spoorendonk
Nach bekannt werden des zwischen Ländern, Verwertungsgesellschaften und Verlagen abgeschlossenen Vertrages, wurde in der Öffentlichkeit - und hier vor allem in der Blogger-Gemeinde wie bei Netzpolitik.org, die Einführung von...
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16-12-2011, 16:08 Von: Anke Spoorendonk
Der Ministerpräsident hat bereits vor fünf Jahren gefordert, die Rundfunkgebühren nicht länger ans Gerät zu binden, sondern an den Nutzer. Damals eroberten gerade die ersten internetfähigen Handys den Markt und die...
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14-12-2011, 15:46 Von: Anke Spoorendonk
Nach der Föderalismusreform fällt das Versammlungsrecht in die Kompetenz der Länder, die allerdings ohne eigenes Gesetz einfach das Bundesgesetz weiter gelten lassen können. Das halten auch die allermeisten Bundesländer so, weil...
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16-11-2011, 16:41 Von: Anke Spoorendonk
Mit rein logischem Verstand kann man das Gastschulabkommen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg nicht verstehen. Laut Gastschulabkommen zwischen den beiden Ländern zahlt Schleswig-Holstein pro Jahr 12,4 Millionen Euro an das...
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04-11-2011, 13:35
Zur Datenschutzpanne bei einem Rendsburger Internetdienstleister, bei dem Patientendaten von psychisch kranken Menschen monatelang im Internet für jedermann abrufbar waren, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke...
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15-09-2011, 16:11 Von: Anke Spoorendonk
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ist die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in Schleswig-Holstein. In dieser Funktion ist es Aufgabe des ULD, die Einhaltung des Datenschutzes hier im Land zu überwachen...
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