25-02-2011, 11:56 Von: Anke Spoorendonk
In der Debatte um den Ausbau des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein wurde deutlich, dass es hinsichtlich der Netz-Situation hier im Land noch viel zu tun gibt. Aber auch, wenn derzeit noch nicht alle Möglichkeiten des...
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24-02-2011, 12:33 Von: Anke Spoorendonk
Norwegen hat es vorgemacht. Nachdem Aktiengesellschaften ihre Aufsichtsräte freiwillig quotieren konnten, gibt es seit 2003 ein Gesetz, dass einen Mindestanteil von 40% Frauen bzw. Männern in Aufsichtsräten von...
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23-02-2011, 17:16 Von: Silke Hinrichsen
Der SSW begrüßt ausdrücklich die vorliegende Große Anfrage der Fraktion Die Linke zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge im Land. Bisher waren unsere Diskussionen zu diesem Thema immer eher auf Einzelschicksale,...
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23-02-2011, 12:30 Von: Silke Hinrichsen
Seit 2006 wartet Schleswig-Holstein auf ein eigenes Untersuchungshaftvollzugsgesetz. Nachdem der erste Entwurf im Herbst 2009 der Diskontinuität anheim gefallen ist, versuchen wir es heute erneut mit der ersten Lesung eines...
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28-01-2011, 16:59 Von: Silke Hinrichsen
In Schleswig-Holstein gibt es Menschen, die sich für das Gemeinwesen engagieren, ohne dabei nur eine Sekunde an Ausgleichzahlungen, Fahrtkostenerstattungen oder Steuerpauschalen zu denken. Es ist ihnen auch nicht so wichtig, ob...
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28-01-2011, 16:21 Von: Silke Hinrichsen
Dem vorliegenden Antrag von SPD und Grünen kann man nur zustimmen. Da Integrationskurse seit 2005 die wichtigste integrationspolitische Maßnahmen des Bundes sind, brauchen wir selbstverständlich ein ausreichendes und qualitativ...
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28-01-2011, 13:13 Von: Lars Harms
Das Atomgesetz ist in Beton gegossen und schützt eher die Betreiber als die Bevölkerung. Solange schwarz/gelb schützend die Hand über das Atomgesetz hält, wird es keine Änderung des Gesetzes dahingehend geben, dass die Ländern in...
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