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25-02-2011, 11:56 Von: Anke Spoorendonk

Netzneutralität in Europa sichern

In der Debatte um den Ausbau des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein wurde deutlich, dass es hinsichtlich der Netz-Situation hier im Land noch viel zu tun gibt. Aber auch, wenn derzeit noch nicht alle Möglichkeiten des...

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24-02-2011, 15:50 Von: Lars Harms

Güter- und Schienenpersonenverkehr in Europa und Lärmschutz im Schienenverkehr

Schleswig-Holstein ist ein Transitland und stellt die Verbindung zwischen Skandinavien und Deutschland sowie vielen weiteren EU-Ländern dar. Diese Situation führt uns bereits heute in vielen Bereichen an die Grenzen dessen, was...

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28-01-2011, 16:59 Von: Silke Hinrichsen

Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein gibt es Menschen, die sich für das Gemeinwesen engagieren, ohne dabei nur eine Sekunde an Ausgleichzahlungen, Fahrtkostenerstattungen oder Steuerpauschalen zu denken. Es ist ihnen auch nicht so wichtig, ob...

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28-01-2011, 12:10 Von: Flemming Meyer

Anträge und Bericht zur Zukunft der Landwirtschaft nach der Kommissionsmitteilung der EU zur gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013

Über Jahrzehnte hat eine falsch verstandene EU-Agrarpolitik vielseitige Probleme produziert. Sie hat die Landwirtschaft in eine Abhängigkeit getrieben, die wir nicht haben wollen. Diese falsche Förderpolitik hat uns Milchsee und...

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27-01-2011, 12:27 Von: Anke Spoorendonk

Nordseestrategie/Europapolitik

Nach der Ostsee und dem Donauraum soll auch die Nordsee in Zukunft von einer eigenen europäischen Strategie profitieren. So lautet die Empfehlung des Ausschusses der Regionen, die Anfang Oktober letzten Jahres verabschiedet...

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27-01-2011, 10:11 Von: Flemming Meyer

Anträge zum Futtermittelrecht und zur Sicherung der Lebensmittelkette vor Schadstoffen (Dioxin in Futtermitteln)

Die Dioxinfunde in Futtermitteln, Eiern, Hühner- und Schweinefleisch haben bundes- und europaweit für Schlagzeilen gesorgt. Das Epizentrum dieses Skandals liegt in Schleswig-Holstein und daher sollten wir ein gesteigertes...

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16-12-2010, 16:18 Von: Lars Harms

Entwurf zur Änderung des Tariftreuegesetzes

Im November letzten Jahres haben wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreuegesetzes in den Landtag eingebracht, der es ermöglichen sollte, das Gesetz an die aktuelle europäische Rechtsprechung anzupassen. Dieses frühe...

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