25-01-2006, 15:19 Von: Anke Spoorendonk
Die Möglichkeiten, die die neuen Kommunikationstechniken für uns bereitstellen sind nahezu grenzenlos. SMS verschicken oder telefonieren mit dem Handy von jedem Punkt in Deutschland und im Internet surfen oder E-Mails versenden....
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14-12-2005, 10:59 Von: Anke Spoorendonk
Die Einführung der Rasterfahndung nach den Anschlägen der 11. Septembers 2001 bereitete dem SSW erhebliche Bauchschmerzen. Im Protokoll von damals ist nachzulesen, dass wir einen eigenen Änderungsantrag eingebracht hatten, der...
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26-10-2005, 13:21
Der SSW kritisiert, dass die CDU in den Kreisen die Verwaltungsreform dafür nutzt, die ungeliebte Mitsprache der Bürger wieder abzuschaffen. Viele der CDU-Vorschläge zur Aufgabe von Aufgaben haben nicht viel mit...
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29-09-2005, 15:04 Von: Lars Harms
Die Innenstädte stärken zu wollen, ist ein Anliegen, dass wir alle in irgendeiner Weise unterstützen wollen. Der Weg dahin ist schwierig und er sollte auch weiterhin in der Zuständigkeit der Kommunen und der dort Beteiligten...
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03-06-2005, 12:50
Der SSW fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat das heute vom Bundestag verabschiedete Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu unterstützen. Hierzu erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: Es ist...
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25-05-2005, 12:36 Von: Anke Spoorendonk
Das Informationsfreiheitsgesetz des Landes, 1999 vom SSW eingebracht und im Januar 2000 vom Landtag beschlossen, gibt allen Bürgerinnen und Bürgern das Recht, Einsicht in Informationen von Behörden zu nehmen. Das Gesetz hat dazu...
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03-05-2005, 16:49
Zum heute Veröffentlichten Tätigkeitsbericht 2004 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: "Wer die jüngste Schelte des Bundesinnenministers für den ...
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