25-01-2001, 12:59 Von: Anke Spoorendonk
Ich könnte es mir leicht machen und bei diesem Antrag der CDU einfach auf meine Rede vom 20. Januar 1999 verweisen. Damals haben wir hier im Landtag den - bis auf die Kommas - identischen Antrag der CDU zur Einführung des...
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25-01-2001, 12:54 Von: Silke Hinrichsen
Der SSW hat sich schon 1995 gegen die neue Kommunalverfassung ausgesprochen. Das haben wir getan, weil uns die grundlegende Systematik des neuen kommunalen Verfassungsrechts falsch erschien. Hintergrund der neuen...
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24-01-2001, 13:09 Von: Anke Spoorendonk
Wir können uns glücklich schätzen in einer Zeit zu leben, wo Europa sich nach dem Fall der Mauer und dem Wegfall des Ost-West-Konfliktes ganz im Zeichen der Entspannung weiterentwickeln kann. Die vertiefte Zusammenarbeit in der...
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14-12-2000, 16:01 Von: Lars Harms
Hintergrund dieser Initiative der FDP ist die Privatisierungsdiskussion bei den öffentlichen Banken, und der Konflikt mit der EU-Kommission darüber, ob der Kapitalzuschuss des Landes an die Landesbanken und die...
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13-12-2000, 16:04 Von: Anke Spoorendonk
Weil die Mehrheitsfraktionen dem SSW in der Frage der Minderheitenzuschüsse entscheidend entgegengekommen sind und durch ihre Änderungsanträge auch im Jugend- und Sozialbereich - wie vom SSW gefordert - nachgebessert haben, hat...
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13-12-2000, 14:29 Von: Silke Hinrichsen
Fangen wir mit dem erfreulicheren an: Wir unterstützen, dass die Förderplanung nach § 5 Landespflegegesetz entfällt, weil dadurch unnötige Bürokratie abgebaut wird.Mit dem zweiten Punkt tun wir uns aber ungleich schwerer....
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07-12-2000, 17:53
Zu den heutigen Beschlüssen des Finanzausschusses zum Haushalt 2001 erklärte die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Anke Spoorendonk: Ich freue mich, dass SPD und Bündnis90/Die Grünen nach vielen...
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