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12-05-2011, 14:12

Anhörung im Bildungsausschuss: Bibliotheken müssen durch ein eigenes Gesetz gesichert werden

Zur heutigen Anhörung des Landtags-Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf des SSW für ein Bibliotheksgesetz für Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die Fachleute haben...

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31-03-2011, 09:37

Minderheitenpolitik: SPD-„Masterplan“ ist gute Mischung aus Kontinuität und Modernisierung

Zum heute in Schleswig vorgestellten „Masterplan für Minderheiten“ der SPD-Landtagsfraktion erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Es ist ein gutes Signal für die dänische...

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25-03-2011, 14:06 Von: Silke Hinrichsen

Programm „Soziale Stadt“ erhalten

Ziel des Programms „Soziale Stadt“ ist die Förderung von wirtschaftlich, städtebaulich und sozial benachteiligten Gebieten. Damit ist nicht nur die Stärkung von Zusammenhalt und Motivation der Bewohner, sondern...

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25-03-2011, 12:25 Von: Flemming Meyer

Sondermüllbeseitigung GOES

Ganz grundsätzlich gesehen: Sondermüll ist gefährlich. Sondermüll kann ausgasen oder auslaufen und dabei Leib und Leben in Mitleidenschaft ziehen. Lagerung und Transport gehören darum in fachkundige Hände und unter ständige...

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25-03-2011, 12:07 Von: Lars Harms

Konzessionsabgabenverordnung Gas

Das Wort „Konzessionsabgabenverordnung“ klingt nach Bürokratie und ein wenig auch nach Unwichtigkeit. Dennoch ist das Konzessionsabgabensystem, das ja nicht nur für Gas, sondern auch für Strom und Wasser gilt, ein...

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24-03-2011, 12:43 Von: Lars Harms

Beteiligung des Landes an der Planungsgesellschaft für den Bau einer StadtRegionalBahn (SRB) in der Kieler Region

Der motorisierte Individualverkehr ist in den letzten Jahren stetig gestiegen und es ist damit zu rechnen, dass er weiter steigt. Er zählt mit zu den Hauptverursachern von Treibhausgasemissionen und anderen Schadstoffbelastungen...

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22-03-2011, 15:53

Schuldenbremse: Landesregierung muss die Schulden auch im Bundesrat bremsen

Zur heute von Finanzminister Wiegard vorgestellten Verwaltungsvereinbarung zur Konsolidierungshilfe des Bundes bei der Schuldenbremsung der Länder erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: ...

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