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27-05-2011, 17:45 Von: Silke Hinrichsen

Aufhebung der Einführung eines Betreuungsgeldes – mehr Geld für den Betreuungsausbau der Kommunen

Um es gleich zu Beginn deutlich zu sagen: Der SSW kann dem vorliegenden Antrag der Grünen voll und ganz zustimmen. Die Einführung des Betreuungsgeldes, gegen die sich der Antrag wendet, wäre auch aus unserer Sicht ein...

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26-05-2011, 16:43 Von: Anke Spoorendonk

Studium und Familie besser vereinbar machen

Das Thema „Vereinbarkeit von Studium und Familie“ spielt in der öffentlichen Diskussion um die Gleichstellung der Geschlechter kaum eine Rolle. So gibt es zum Beispiel für Schleswig-Holstein keine aktuellen Daten zur...

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26-05-2011, 16:00 Von: Anke Spoorendonk

Vermittlung von Fremdsprachen in Schleswig-Holstein

Fremdsprachen und damit auch die Sprachenvielfalt in Schleswig-Holstein sind nicht so häufig Thema hier im Parlament. Daher freut es mich ganz besonders, dass die SPD dieses Thema mit ihrer Großen Anfrage auf die politische...

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26-05-2011, 10:00 Von: Anke Spoorendonk

Anträge zur Dänemark-Strategie des Landtages und zur Dänischen EU-Ratspräsidentschaft

Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat mit ihrer Dänemark-Strategie einen Entwurf für die zukünftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit vorgelegt. Dieser Entwurf wurde an verschiedene Akteure der deutsch-dänischen...

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25-05-2011, 12:40 Von: Silke Hinrichsen

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des § 6b Bundeskindergeldgesetz, Bildungs- und Teilhabepaket auch für Kinder aus Asylbewerberfamilien

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr musste bekanntlich das Existenzminimum für Kinder und Jugendliche nach einer eigenen Methode errechnet werden. Auch Bildungs- und Teilhabebestandteile müssen...

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17-05-2011, 16:00

Steuerschätzung: Fehler müssen korrigiert werden

Zur heute von Finanzminister Wiegard vorgestellten Mai-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die zusätzlichen Steuereinnahmen sind kein Grund...

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31-03-2011, 16:14

Minderheitenpolitik: Die CDU verbreitet falsche Informationen

Zur Reaktion der CDU-Landtagsabgeordneten Susanne Herold auf den „Masterplan für Minderheiten“ der SPD-Landtagsfraktion und diesbezügliche Äußerungen des SSW erklärt die stellvertretende Vorsitzende der...

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