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18-11-2010, 12:36 Von: Flemming Meyer

Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende aussetzen!

Uns liegen zu diesem Tagesordnungspunkt ja eine ganze Reihe von Anträgen verschiedener Fraktionen vor, doch alle haben eines gemeinsam: Inhaltlich beziehen sie sich auf bestehende Probleme und mehr oder weniger gravierende Fehler...

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18-11-2010, 12:31 Von: Lars Harms

Konnexität beim Ausbau der U3-Kinderbetreuung

Auch der SSW begrüßt ausdrücklich den Ausbau des Betreuungsangebots für Unter-Drei-Jährige, und damit auch eine bessere pädagogische Förderung von Kindern insgesamt. Es besteht also weithin Einigkeit über das Ziel, Eltern einen...

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20-10-2010, 13:52

Hartz IV: Ohne Mindestlohn kein menschenwürdiges Existenzminimum

Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Reform des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Die Bundesregierung ignoriert eiskalt die Vorgabe des...

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08-10-2010, 17:03 Von: Silke Hinrichsen

Entschädigung für Opfer von Heimerziehung

Das Leid und Unrecht in der Heimerziehung der 40er, 50er und 60er Jahre beschäftigt uns hier im Landtag regelmäßig und auch der SSW hält es selbstverständlich für richtig, diesen Punkt erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Auch...

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28-09-2010, 16:59

Zukunftsprogramm Arbeit/Hartz IV: Deutschland muss endlich von der Rutschbahn herunter kommen

Zur heute von Arbeitsminister Garg vorgestellten Zwischenbilanz für das „Zukunftsprogramm Arbeit“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Es ist erschreckend, dass das...

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27-09-2010, 12:58

Hartz IV-Sätze: Von der Leyen lebt in ein anderen Welt

Zu den neuen Hartz IV-Sätzen erklärt der SSW-Landesvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Die Bundesregierung sollte sich schämen, derart unverfroren um jeden Euro für die...

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18-09-2010, 11:27 Von: Lars Harms

Bericht der Landtagsfraktion

Kære venner, liiw följkens! Hvis der var nogen, der ved det sidste landsmøde troede, at vi nu gik roligere tider i møde, så har de forlængst måttet tænke om. CDU-FDPkoalitionen startede godt nok tam og farveløs, men efter at den...

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