08-10-2008, 15:11 Von: Anke Spoorendonk
Denkmalschutz bewegt sich immer in einem Spannungsfeld. Das öffentliche Interesse an einem möglichst unveränderten Erhalt von Kulturgütern ist groß, denn Denkmäler sind Teil unseres kulturellen Gedächtnisses. Die privaten und...
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08-10-2008, 12:19 Von: Anke Spoorendonk
Bereits in der Debatte zur Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes haben wir uns dafür ausgesprochen, dass die Mandatsverteilung künftig nach dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren durchzuführen ist. Denn im Gegensatz zum...
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11-09-2008, 11:07 Von: Anke Spoorendonk
Demokratische Wahlgesetze sind nichts, das durch Gott oder eine andere höhere Instanz der Gerechtigkeit geschaffen wird. Wahlrecht wird von Menschen gemacht – und zwar von Menschen, die unmittelbar davon betroffen sind. Das...
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16-07-2008, 14:49 Von: Lars Harms
Dass im April ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Tariftreue gefällt wurde, hat zu manchen Missverständnissen geführt. Manch einer sah das Urteil als Einstieg in den Ausstieg aus der Tariftreue an. Was steckt nun aber...
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29-05-2008, 11:00 Von: Anke Spoorendonk
Der Antrag schlägt vor, das neue BKA-Gesetz, dessen Text wir noch gar nicht kennen, im Bundesrat zu stoppen. Ich plädiere dagegen dafür, bereits jetzt auf die Ausgestaltung der Befugnisse des Bundeskriminalamtes Einfluss zu...
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11-03-2008, 10:09
Der SSW tritt zur Kommunalwahl am 25. Mai in Kiel mit sieben Kandidaten an. Die drei Frauen und vier Männer wurden gestern Abend auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SSW-Ortsverbände Holtenau und Pries gewählt. Der...
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29-02-2008, 10:32 Von: Anke Spoorendonk
Man darf der FDP gratulieren, dass die Antwort der Landesregierung auf ihre Große Anfrage zur Schwarzarbeit ausgerechnet in dieser Landtagssitzung debattiert wird, wo wir uns ja schon in einer Aktuellen Stunde mit der...
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