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23-09-2000, 13:10 Von: Silke Hinrichsen

Zur SSW-Resolution zum Rechtsextremismus

Wenn man den Rechtsradikalismus verhindern will, dann muss man den Menschen die Unsicherheit nehmen. Dann muss man gute Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche sichern. Dann muss man so weit wie es geht gleiche...

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23-09-2000, 12:55 Von: Anke Spoorendonk

Begründung der SSW-Resolution zum Rechtsextremismus

Die Debatte über den Rechtsextremismus in diesem Sommer ist teilweise recht aktionistisch gewesen. Da wurde nach härteren Gesetzen und Verboten gerufen. Da wurden schnell irgend welche Programme und Maßnahmenpakete...

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21-09-2000, 17:30

Entschädigungsfonds für Zwangsarbeiter: Landesregierung soll verstärkt für Beteiligung schleswig-holsteinischer Unternehmen und Kommunen werben

Auf Antrag des SSW hat der Bildungsausschuss des Landtages über das Gutachten "Zwangsarbeitende in Schleswig-Holstein 1939 bis 1945" vom Institut für Zeit- und Regionalgeschichte beraten. Die Vorsitzende des SSW im...

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22-08-2000, 17:17

Rechtsradikalismus: Maßnahmenkatalog ist nur ein erster Schritt

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zum den "Umgang mit dem Rechtsradikalismus in Schleswig-Holstein" hatte die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Anke Spoorendonk folgenden Kommentar: "Aus...

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11-08-2000, 17:16

Landtag muss gegen den Rechtsextremismus die alte Gemeinschaft der Demokraten wiederbeleben

Die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk, fordert ihre Landtagskollegen auf, das Thema Rechtsextremismus gleich nach der Sommerpause des Parlaments gemeinsam aufzugreifen. "Wir werden uns alle zusammensetzen...

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27-08-1997, 14:27 Von: Anke Spoorendonk

Änderung des Verfassungsschutzgesetzes

Mit einer Streichung des § 6 Abs. 4 des Landesverfassungsschutzgesetzes soll die Möglichkeit eröffnet werden, die Organisation Scientology durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Ob das der richtige Weg im Umgang mit...

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25-01-1996, 13:37 Von: Karl Otto Meyer

Große Anfrage Innere Sicherheit

Die Antwort auf die große Anfrage zur Inneren Sicherheit und sozialen Integration macht deutlich, daß die Angst der Menschen vor Kriminalität ganz unterschiedlich ist und sich nicht verallgemeinern läßt. Sie zeigt auch auf, daß...

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