24-03-2011, 16:50 Von: Lars Harms
Eins muss ich vorab ganz deutlich sagen: Der SSW steht dem Alleingang der Landesregierung bei der Liberalisierung des Glücksspiels durch den aktuellen Gesetzentwurf sehr kritisch gegenüber. Wir haben in dieser Angelegenheit immer...
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10-03-2011, 15:12
Zum Urteil des Kölner Landgerichts, dass Lottoannahmestellen nicht mehr Lose einer staatlichen Lotterien an Hartz IV-Empfänger verkaufen dürfen, erklärt der SSW-Landtagsabgeordnete und -Landesvorsitzende Flemming Meyer: ...
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25-02-2011, 14:16 Von: Flemming Meyer
So wenig wie in einem dunklen Land Blindheit keine Behinderung darstellt, ist es für Alleinerziehende in einem Land mit familiengerechten Arbeitbedingungen und einer modernen Infrastruktur. Die Benachteiligung von Familien mit...
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24-02-2011, 16:24 Von: Flemming Meyer
Im Plenarprotokoll vom September 2007 ist nachzulesen, wie der damalige Oppositionspolitiker Heiner Garg der Landesregierung in Sache Pflege Beine machen wollte, als es um einen Antrag zur Orientierung der Pflege an die Menschen...
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24-02-2011, 11:31 Von: Flemming Meyer
Der vorliegende Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP sieht einige Änderungen im Bereich der intersektoralen Zusammenarbeit vor. Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit soll ermächtigt werden, das...
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22-02-2011, 15:55
Zur heutigen Bewertung des Hartz IV-Kompromisses durch Sozialminister Dr. Heiner Garg erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Auch wenn der SSW meint, dass die Hartz IV-Sätze höher...
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19-11-2010, 14:48 Von: Flemming Meyer
Ich muss gleich zu Beginn ganz klar sagen, dass meine Fraktion den vorliegenden Antrag der SPD selbstverständlich unterstützt. Denn was die Zukunft des Pflegeberufs und die zukünftige Entwicklung des Pflegebedarfs insgesamt...
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