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17-06-2009, 09:55 Von: Anke Spoorendonk

Neuordnung und Konsolidierung des Landesbankensektors

Keiner glaubt mehr daran, dass die Landesbanken so weiter existieren werden, wie es sie bisher gibt. Da ist es nur gut, dass sich der Bund und die betroffenen Ministerpräsidenten grundsätzlich auf eine Neuordnung des...

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04-06-2009, 14:55

Dänische Regierung will dänisches Fernsehen im Grenzland absichern

Der SSW begrüßt, dass die dänische Kulturministerin heute angekündigt hat, sich aktiv für den Empfang von dänischen TV-Programmen im Landesteil Schleswig einzusetzen. „Für die dänische Minderheit sind dänische Medien eine...

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19-05-2009, 13:23

Lebensberatung in der Schule: Mehr Medienpädagogik statt Wickelkurs

Zur Forderung der CDU-Landtagsabgeordneten Frauke Tengler, dass Haushaltsführung und Kinderpflege wieder in die Lehrpläne der Schulen aufgenommen werden soll um die Zuschauerquoten für entsprechende Doku-Soaps zu senken, sagt die...

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07-05-2009, 09:19 Von: Anke Spoorendonk

Umfassende Prüfung der Auswirkungen einer Umverteilung des Frequenzbandes von 790 bis 862 MHz

Die Breitbandversorgung des ländlichen Raumes bis Ende 2010 ist das Versprechen der Kanzlerin an die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger, die derzeit noch nicht in den Genuss eines Breitband-Zuganges gekommen sind. Etwa 12...

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22-04-2009, 15:14

HSH-Nordbank: Die Regierung hat kein Kommunikationsproblem

Zur heutigen Vorberichterstattung des „Stern“ über die frühzeitig bekannten Risiken der HSH Nordbank erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: „Es stinkt zum Himmel, dass wir jeden Tag aus...

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25-03-2009, 14:41 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung der HSH Finanzfonds AöR

Seit Wochen überschlagen sich die Berichterstattungen der Medien über die HSH Nordbank, so dass mittlerweile kaum mehr jemand nachvollziehen kann, was eigentlich Sache ist. Den einen Tag heißt es, erhebliche Zweifel am...

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26-02-2009, 12:18 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz zum zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der bereits unterschriebene 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, den wir parlamentarisch kaum noch ändern können, wird ohne Zweifel unsere Rundfunklandschaft verändern. Und – füge ich hinzu – genau das war das Ziel der...

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