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26-05-2011, 10:00 Von: Anke Spoorendonk

Anträge zur Dänemark-Strategie des Landtages und zur Dänischen EU-Ratspräsidentschaft

Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat mit ihrer Dänemark-Strategie einen Entwurf für die zukünftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit vorgelegt. Dieser Entwurf wurde an verschiedene Akteure der deutsch-dänischen...

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25-05-2011, 15:03 Von: Lars Harms

Dauergrünland wirksam schützen

Wir haben uns mit dem Verlust von Dauergrünland in den letzten Jahren schon häufiger beschäftigt. Wir stellen fest, dass der Verlust an Grünlandflächen auch in den letzten Jahren nicht abgenommen hat. Aus diesem Grund gibt es in...

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25-05-2011, 12:40 Von: Silke Hinrichsen

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des § 6b Bundeskindergeldgesetz, Bildungs- und Teilhabepaket auch für Kinder aus Asylbewerberfamilien

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr musste bekanntlich das Existenzminimum für Kinder und Jugendliche nach einer eigenen Methode errechnet werden. Auch Bildungs- und Teilhabebestandteile müssen...

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25-05-2011, 09:45 Von: Lars Harms

Finanzielle Situation des Landes Schleswig-Holstein

Mit Blick auf die vorangegangene Debatte möchte ich für den SSW noch einmal folgendes deutlich machen: Trotz der zügigen konjunkturellen Erholung und der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen ist die finanzielle Situation...

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13-05-2011, 11:38

Landesrechnungshof muss die Trennung von Politik und Prüfung respektieren

Zu den heute Vorgestellten „Bemerkungen 2011“ des Landesrechnungshofs (LRH) erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Jetzt zeigt sich, wie groß der Sündenfall eigentlich war,...

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13-05-2011, 09:25

Rede der SSW-Fraktionsvorsitzenden Susanne Schäfer-Quäck zum Haushaltsstabilisierungpakt 2011

Herr Stadtpräsident, meine Damen und Herren, wenn wir heute den vorliegenden Haushaltsstabilisierungspakt beschließen – wovon ich stark ausgehe – dann kann die Mehrheit der Ratsversammlung mit Fug und Recht...

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12-05-2011, 14:12

Anhörung im Bildungsausschuss: Bibliotheken müssen durch ein eigenes Gesetz gesichert werden

Zur heutigen Anhörung des Landtags-Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf des SSW für ein Bibliotheksgesetz für Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die Fachleute haben...

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