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26-08-2011, 15:37 Von: Flemming Meyer

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten

Der Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten ist wie gewohnt ausführlich, zeigt aber keine Entspannung der Lage: Das Arbeitspensum und die Schwerpunkte haben sich kaum verändert. Fast 3.600 Petitionen...

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26-08-2011, 15:02 Von: Flemming Meyer

Mutter-/Vater-Kind Kuren in Schleswig-Holstein

Für den Erwachsenen in einer Familie, der für die Versorgung der Kinder zuständig ist, egal ob Vater oder Mutter, können schon einmal 16 Stunden-Tage zusammen kommen. Ruhepausen zum Auftanken oder um eine hartnäckige Krankheit...

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26-08-2011, 13:46 Von: Anke Spoorendonk

Bleiberecht

Staatsrechtlich ist das Bleiberecht ein Sonderfall im deutschen Recht: voller Lücken, großen Unterschieden in der Rechtspraxis der Bundesländer und nicht zuletzt mit ihrer unzumutbaren Angewiesenheit auf Gnadenakte. Statt klarer...

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25-08-2011, 16:05 Von: Lars Harms

Keine Steuersenkungen zu Lasten des Landes und der Kommunen, Steuervereinfachung hat Vorrang vor Steuersenkungen

Die Verankerung der landeseigenen Schuldenbremse in unserer Verfassung liegt gerade einmal etwas mehr als ein Jahr zurück. Die schwierige finanzielle Situation Schleswig-Holsteins zwingt uns zur stufenweisen Rückführung der...

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24-08-2011, 11:59 Von: Anke Spoorendonk

Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein

Der vorliegende Bericht über das Ehrenamt gewährt einen aktuellen Überblick über die Situation des bürgerschaftlichen Engagements bei uns in Schleswig-Holstein. Problemtatisch ist aber, dass der Bericht das Wichtigste gar nicht...

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16-08-2011, 14:18

Bildungsmonitor: Bessere Bildung kostet

Zum vorletzten Platz Schleswig-Holsteins beim „Bildungsmonitor 2011“ erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Der Bildungsmonitor spiegelt die Defizite wider, die trotz wiederholter...

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09-08-2011, 16:55

Schuleingangsuntersuchung: Land muss kommunale Prävention stärker fördern

Zum heute von Gesundheitsminister Garg vorgestellten Bericht zur Schuleingangsuntersuchung 2009/2010 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Die Feststellung von...

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