22-03-2012, 10:37 Von: Anke Spoorendonk
Das Gute an dem vorliegenden Bericht ist, dass er zur begrifflichen Klarstellung dieses Aufgabenfeldes beiträgt. Wie der Bericht ausführt, haben wir es mit der Schnittstelle von Schule und Jugendhilfe zu tun und mit dem Ziel, die...
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21-03-2012, 17:09 Von: Anke Spoorendonk
Im Willy Brandt Haus in Lübeck erinnert ein Zitat an die Grundfesten unserer Gesellschaften: „Die Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit“. Dieses Brandt-Zitat erlegt uns Abgeordneten...
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21-03-2012, 16:44 Von: Anke Spoorendonk
Das Haushaltbegleitgesetz 2011/2012 hat den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Verschlechterungen zugemutet. Unter dem Vorsatz der nachhaltigen Entlastungen haben wir vor einem Jahr über sehr viele Veränderungen diskutiert:...
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21-03-2012, 15:15 Von: Lars Harms
Bereits seit Jahren kennen wir das Problem, dass die Netze überlastet sind und der Strom aus regenerativen Energien nicht ins Netz eingespeist wird. Lange Zeit führte dies zu finanziellen Verlusten bei den jeweiligen Betreibern...
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21-03-2012, 11:41 Von: Lars Harms
Selbstverständlich ist eine nachhaltige Finanzpolitik die Grundlage jeden politischen Handelns. Hier sind wir uns fast alle einig. Es ist richtig, die Finanzen im Blick zu haben, wenn es um politische Entscheidungen geht. Es ist...
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21-03-2012, 10:36 Von: Lars Harms
Vor gut einem Jahr haben wir den Bericht der Landesregierung zum Stand des Ausbaus des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein hier im Landtag debattiert. Seinerzeit haben wir bereits nachlesen können, dass rund 98% der...
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20-03-2012, 17:18
Zur Notifizierung des Glücksspielstaatsvertrags der 15 anderen Bundesländer durch die EU erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "Da der Glücksspielstaatsvertrag von der EU-Kommission...
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