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08-10-2010, 12:43 Von: Flemming Meyer

Bundesweit einheitlichen Basisfallwert umsetzen – Planungssicherheit für Schleswig-Holsteinische Krankenhäuser schaffen

Der SSW hat bei dem Thema Krankenhausfinanzierung regelmäßig betont, dass selbstverständlich der Grundsatz: „Gleiche Bezahlung für gleiche Leistung“ gelten muss. Das ist für uns ganz einfach eine Frage der...

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06-10-2010, 11:38 Von: Lars Harms

Anträge zur Reformierung des Verbraucherinformationsgesetzes und zur Einführung einer Qualitätskennzeichnung von Lebensmittel- und Gastronomiebetrieben

Das Verbraucherinformationsgesetz wurde 2007 vom damaligen Minister Seehofer als Meilenstein für den Verbraucherschutz und als Durchbruch hin zu mehr Markttransparenz angekündigt. Ziel war, die Verbraucherinformation und...

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05-10-2010, 17:07

UKSH: Die Nachtigallen trampeln

Zum heute von Wirtschaftsminister De Jager vorgestellten Markterkundungs-verfahren für die Sanierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming...

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10-09-2010, 12:13 Von: Silke Hinrichsen

Bundesweit einheitlicher Nichtraucherschutz

Die derzeit geltenden Regelungen des Nichtraucherschutzes gehen auch dem SSW nicht weit genug. Auch wir sind der Meinung, dass für den Nichtraucherschutz bundesweit einheitliche Standards und Rahmenbedingungen gelten sollten. Der...

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09-09-2010, 13:45 Von: Anke Spoorendonk

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und der Region Syddanmark

In seiner Länge und Ausführlichkeit ist dieser Bericht bemerkenswert. Man merkt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesregierung an, dass sie sich Mühe gegeben haben. Dafür einen herzlichen Dank. Allerdings ist...

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07-07-2010, 16:35 Von: Flemming Meyer

Ausbau der Jugendfreiwilligendienste, Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 – Aktivitäten in Schleswig-Holstein

Flemming Meyer TOP 27 + 42 Drs. 17/682, 17/707 An dieser Stelle möchte ich mich zunächst einmal für die zwei vorliegenden Anträge bei der Fraktion der SPD bedanken und deutlich machen, dass der SSW diese voll und ganz...

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07-07-2010, 12:41 Von: Flemming Meyer

Erhalt der freiberuflichen wohnortnahen Geburtshilfe

Ich denke kaum einer kann ernsthaft ein Interesse daran haben, die Möglichkeit, Geburten auch weiterhin wohnortnah und von freiberuflichen Hebammen begleiten zu lassen, zu verhindern. Auch die Tatsache, dass hier akuter...

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