18-11-2010, 12:36 Von: Flemming Meyer
Uns liegen zu diesem Tagesordnungspunkt ja eine ganze Reihe von Anträgen verschiedener Fraktionen vor, doch alle haben eines gemeinsam: Inhaltlich beziehen sie sich auf bestehende Probleme und mehr oder weniger gravierende Fehler...
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18-11-2010, 12:31 Von: Lars Harms
Auch der SSW begrüßt ausdrücklich den Ausbau des Betreuungsangebots für Unter-Drei-Jährige, und damit auch eine bessere pädagogische Förderung von Kindern insgesamt. Es besteht also weithin Einigkeit über das Ziel, Eltern einen...
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07-10-2010, 13:08 Von: Silke Hinrichsen
Schon aus meiner Kleinen Anfrage vom 19. Juli ist hervorgegangen, dass die Landesregierung nicht weiß, warum eine Schließung der kleinen Justizvollzugsanstalten im Land sinnvoll wäre. Damals gab es die Antwort, dass die mit der...
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28-09-2010, 16:59
Zur heute von Arbeitsminister Garg vorgestellten Zwischenbilanz für das „Zukunftsprogramm Arbeit“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Es ist erschreckend, dass das...
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10-09-2010, 12:22 Von: Silke Hinrichsen
Die Residenzpflicht verkörpert die historisch längst überholte Idee, dass man Ausländer so schlecht wie möglich behandelt, damit sie schnell wieder in ihr Heimatland zurückkehren. Dabei wird völlig ignoriert, dass Asylsuchende...
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10-09-2010, 10:53 Von: Lars Harms
Die Landesregierung strebt nun den Endspurt an, um den Entwurf des LEP noch in diesem Monat rechtskräftig werden zu lassen. Nicht alles was lange währt, wird endlich gut. Das trifft aus Sicht des SSW zumindest auf den Entwurf des...
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08-09-2010, 12:00 Von: Silke Hinrichsen
Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag will endlich die Lücken im Jugendschutz schließen, wie sie tagtäglich in deutschen Familien zum Problem werden: der Junior surft im Netz und gelangt ohne großen Suchaufwand auf...
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