25-05-2011, 12:40 Von: Silke Hinrichsen
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr musste bekanntlich das Existenzminimum für Kinder und Jugendliche nach einer eigenen Methode errechnet werden. Auch Bildungs- und Teilhabebestandteile müssen...
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25-05-2011, 09:45 Von: Lars Harms
Mit Blick auf die vorangegangene Debatte möchte ich für den SSW noch einmal folgendes deutlich machen: Trotz der zügigen konjunkturellen Erholung und der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen ist die finanzielle Situation...
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13-04-2011, 17:34
Zur heutigen Anhörung des Landtages zum Glücksspielgesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "Die Anhörung har gezeigt, dass das Glücksspielgesetz zu einem Chaos in Deutschland...
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06-04-2011, 16:13
Der SSW kritisiert Pläne des Justizministeriums, Gewaltopfer aus anderen Bundesländern künftig den Zugang zu den Frauenhäusern in Schleswig-Holstein zu erschweren. „Wenn dieses unsolidarische Vorgehen Schule macht, dann...
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31-03-2011, 14:23
Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Jedes Jahr dieselbe Leier. Frau Wille legt ihren...
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25-03-2011, 14:06 Von: Silke Hinrichsen
Ziel des Programms „Soziale Stadt“ ist die Förderung von wirtschaftlich, städtebaulich und sozial benachteiligten Gebieten. Damit ist nicht nur die Stärkung von Zusammenhalt und Motivation der Bewohner, sondern...
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25-03-2011, 10:05 Von: Anke Spoorendonk
Wenn wir die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen diskutieren, müssen wir aus einer fachlichen Sicht heraus unterscheiden zwischen Fachkräftegewinnung und Integrationsdebatte. Nicht, dass diese Aufteilung...
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