Deutsch | Dansk | Frasch | English
23-07-2009, 13:37

Rede von Anke Spoorendonk zur Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten

Es ist gar nicht einfach, hier noch etwas zu sagen, denn die Vorgänge der vergangenen Tage hinterlassen einen zunächst sprachlos. Der Verfall der politischen Kultur in Schleswig-Holstein geht so rapide vonstatten, dass man nur...

Lesen Sie mehr hier...

23-07-2009, 09:49 Von: Anke Spoorendonk

Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode durch den Ministerpräsidenten (Vertrauensfrage)

Es ist gar nicht einfach, hier noch etwas zu sagen, denn die Vorgänge der vergangenen Tage hinterlassen einen zunächst sprachlos. Der Verfall der politischen Kultur in Schleswig-Holstein geht so rapide vonstatten, dass man nur...

Lesen Sie mehr hier...

16-07-2009, 16:14 Von: Anke Spoorendonk

Polizei- und Zollzusammenarbeit an der deutsch-dänischen Grenze

Immer wieder, wenn es um Zusammenlegungen von Behörden oder Verwaltungen geht, die von „Oben“ verordnet werden, herrscht auf der Arbeitsebene erst einmal Skepsis gegenüber dem neuen Partner. Dieser Effekt wird dann...

Lesen Sie mehr hier...

15-07-2009, 10:20 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines 2. Nachtrages zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2009 und 2010

Es ist nicht möglich, den heute zu beschließenden Nachtragshaushalt isoliert zu betrachten, denn wichtiger noch als das konkrete Zahlenwerk sind die Begleitumstände dieses 2. Nachtragshaushalts. Dazu gehören sowohl die Krise...

Lesen Sie mehr hier...

19-06-2009, 09:25 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und Einbau einer Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

Bei der Föderalismusreform II ging es bekanntlich insbesondere darum, den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern neu zu ordnen. Diese Zielsetzung ist jedoch kläglich gescheitert. Statt die Verantwortlichkeiten zwischen Bund...

Lesen Sie mehr hier...

18-06-2009, 09:16 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz zur Anpassung an das Landesverwaltungsgesetz an §113b des Telekommunikationsgesetzes

Mit dieser Änderung des Landesverwaltungsgesetzes soll die Speicherung von Telekommunikationsdaten auch nach schleswig-holsteinischem Landesrecht ermöglicht werden. Was sich im ersten Moment ganz harmlos anhört, bedeutet im...

Lesen Sie mehr hier...

17-06-2009, 12:46 Von: Anke Spoorendonk

Alkoholkonsum von Jugendlichen

Fast jeden Montag das Gleiche: neue Meldungen über alkoholbedingte Verkehrsunfälle nach einem Diskobesuch, über Jugendliche, die unter Alkohol randalieren oder sogar im Krankenhaus landen. So weit, so schlecht. Aus der vom...

Lesen Sie mehr hier...

| More
 Abfall   Arbeit   Arbeitslosigkeit   Arbeitsmarkt   Arbeitsverhältnisse   Asyl   Atomkraft   Ausländer   Bahnverkehr   Behinderte   Berufliche Bildung   Bildung   Bund-Länder   Dänische Minderheit   Datenschutz   Einwanderer   Energie   Energiemarkt   Ernährung   EU   Europa   Extremismus   Familie   Finanzausgleich   Finanzen   Finanzkrise   Föderalismus   Forschung   Forsten   Forstentwicklung   Frauen   Friesen   Gesellschaft   Gesetzgebung   Gesundheit   Gleichstellung   Haushalt   Hochschule   Infrastrukturentwicklung   Inneres   Internationale Kooperation   IT   Jugend   Justiz   Kinder   Klimapolitik   Kommunale Finanzen   Kommunalrecht   Kommunen   Krankenversicherung   Kultur   Küstenschutz   Landeseigentum   Landesplanung   Landschaftsplanung   Landwirtschaft   LSG   Medien   Minderheiten   Natura 2000   Naturschutz   Nordseekooperation   NSG   Öffentlicher Dienst   Öffentlicher Gesundheitsdienst   Öffentliche Unternehmen   Ökologische Landwirtschaft   ÖPNV   Ostseekooperation   Pflegeversicherung   Polizei   Recht   Regenerative Energien   Regionalpolitik   Region Sønderjylland   Risikotechnologien   Schifffahrt   Schleswig   Schule   Senioren   Soziales   Sozialversicherungen   Steuern   Strafvollzug   Tariftreue   Technologie   Tourismus   UKSH   Umwelt   Umweltschutz   Verbraucherschutz   Verfassung   Verfassungsschutz   Verkehr   Verwaltungsreform   Wahlen   Wahlrecht   Wirtschaft   Wirtschaftsförderung   WSG 
Klauen weg!
Pressemitteilungen Reden Facebook Mitmachen Foto 100%