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18-09-2010, 10:54 Von: Flemming Meyer

Die Gleichstellung der Minderheit

Kære venner, Landsregeringens udspil fra den 26. maj 2010 om at beskære delstatens tilskud til det danske mindretals skoler fra 100 % til 85 % af gennemsnitsudgifterne for elever i de offentlige skoler er et katastrofalt...

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09-09-2010, 12:11 Von: Anke Spoorendonk

Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes

Schon im Januar hatte Wissenschaftsminister de Jager im Bildungsausschuss angekündigt, dass es in dieser Legislaturperiode eine kleine und eine große Hochschulnovellierung geben würde. Der SSW begrüßt, dass jetzt die kleine...

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08-09-2010, 12:43 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Haushaltsgesetzes zum Haushaltsplan 2011/12

Es waren große Hoffnungen, die zur Landtagswahl 2009 an die Nachfolgeregierung der Großen Koalition geknüpft wurden. Endlich sollte in der Landesregierung wieder Handlungsfähigkeit und Einigkeit herrschen. Es ging nicht nur um...

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07-07-2010, 16:25 Von: Silke Hinrichsen

Frauen in Führung

Ein gleichberechtigter Anteil von Frauen und Männern in den Vorstandsetagen, Professorenzimmern und Ministerbüros; das ist ein wichtiges Ziel. Dazu muss ein Maßnahmenbündel umgesetzt werden. Ich nehme hier nur zu einem Aspekt...

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30-06-2010, 11:03

SSW begrüßt deutsch-dänische Lösung des neuen Minderheitenkonflikts

Zum heutigen Bericht des „Nordschleswiger“, Ministerpräsident Carstensen habe sich mit dem dänischen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen auf die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission verständigt, die die...

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16-06-2010, 10:21 Von: Anke Spoorendonk

Regierungserklärung zur Konsolidierung des Landeshaushalts

Schwarz-Gelb von heute ist immer für eine Überraschung gut, wenn es um die politische Kultur geht. Dies gilt nicht nur für das Trio Merkel-Westerwelle-Seehofer. Mit der Haushaltsstruktur­kommission ist dem Duo Carstensen-Kubicki...

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26-05-2010, 14:09

Sparkonzept: Schmerzen müssen sozial und regional ausgewogen verteilt werden

Der SSW sieht Teile der heute vorgestellten finanzpolitischen Empfehlungen der Haushaltsstrukturkommission mit Skepsis. „Dass die Erfüllung der Schuldenbremse mit großen Qualen verbunden sein wird, ist allen klar. Die...

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