18-07-2009, 10:39
Zu den Ergebnissen der drei aktuellen Meinungsumfragen für die Lübecker Nachrichten (Forsa), das Hamburger Abendblatt (Psephos) und den NDR (Infratest-dimap) erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: ...
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17-07-2009, 15:37
Seit über zwei Jahren, seitdem klar ist, dass diese Koalition inhaltlich am Ende ist, fordert der SSW im Landtag und auf Parteitagen Neuwahlen. Die Große Koalition hat uns wahrlich ausreichend Gründe gegeben, ein Ende des...
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17-07-2009, 11:03 Von: Lars Harms
Die Entscheidung, den Landesbeauftragten für Behinderte beim Landtag anzusiedeln, war richtig. Denn jetzt halten wir einen Bericht in den Händen, der nicht noch zuvor das Kabinett passieren musste. Es ist der ungeschönte Bericht...
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17-07-2009, 10:41 Von: Anke Spoorendonk
Seit über zwei Jahren, seitdem klar ist, dass diese Koalition inhaltlich am Ende ist, fordert der SSW im Landtag und auf Parteitagen Neuwahlen. Die Große Koalition hat uns wahrlich ausreichend Gründe gegeben, ein Ende des...
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16-07-2009, 11:19 Von: Lars Harms
Die Landesregierung hat mit ihrem Beschluss, Herrn Finanzminister Wiegard aus dem Aufsichtsrat der HSH Nordbank zu nehmen, eindrucksvoll bewiesen, dass sie sich nicht nur vom Vorstandsvorsitzenden Herrn Nonnenmacher durch die...
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16-07-2009, 11:17 Von: Lars Harms
Die beiden vorliegenden Anträge von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zielen auf die Durchführung weiterer Prüfungen zur Kontrolle der HSH Nordbank ab. Während die Landesregierung also versucht, weitestgehend aus ihrer...
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16-07-2009, 11:15 Von: Anke Spoorendonk
Am 23. Mai wurde das Grundgesetz 60 Jahre alt. Im Parlamentarischen Rat hatte man sich viele Gedanken gemacht, welche Konsequenzen das neue demokratische Deutschland aus dem Unrecht des Dritten Reiches ziehen sollte....
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Treffer 36 bis 42 von 102
