15-09-2011, 10:00 Von: Anke Spoorendonk
In den letzten zehn Jahren sind wir Zeugen geworden, wie einer der zentralen Glaubenssätze des Kapitalismus seine Gültigkeit verlor. Die Annahme, dass wirtschaftlicher Wachstum dem Wohlstand der Gesellschaften dient, hat sich in...
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14-09-2011, 12:34 Von: Lars Harms
Es ist immer wieder erstaunlich, wie sich Ausnahmeregelungen verselbständigen können. Da wurde seinerzeit in 1996 nach Aufnahme von Schweden und Finnland in die EU eine Sonderregelung geschaffen, die es ermöglichte, dass man...
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14-09-2011, 09:53 Von: Lars Harms
Für den SSW habe ich mehrfach deutlich gesagt, dass der sensible Bereich des Glücksspiels nicht durch einen schleswig-holsteinischen Alleingang geregelt werden darf. Das europäische Recht gibt vor, dass die Regelungen für das...
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25-08-2011, 16:05 Von: Lars Harms
Die Verankerung der landeseigenen Schuldenbremse in unserer Verfassung liegt gerade einmal etwas mehr als ein Jahr zurück. Die schwierige finanzielle Situation Schleswig-Holsteins zwingt uns zur stufenweisen Rückführung der...
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25-08-2011, 10:17 Von: Lars Harms
Seit 2002 wird über eine weitere Vertiefung der Elbe gerungen. Nach den Plänen Hamburgs sollte damit bereits 2009 begonnen werden. Dies ist wie wir wissen nicht geschehen. Die Bedenken gegen eine erneute Vertiefung sind...
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24-08-2011, 10:46 Von: Anke Spoorendonk
In einem sind wir uns alle einig. Eine permanente, technologisch hochgerüstete Zollkontrolle an den Grenzübergängen zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark ist keine gute Idee. Sie widerspricht nicht nur dem Grundgedanken der...
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01-07-2011, 12:13
Eine Mehrheit im dänischen Folketing hat heute einen Antrag der Opposition abgelehnt, die beschlossene permanente Zollkontrolle an den dänischen Außengrenzen zurückzunehmen. In der Folge hat der Finanzausschuss des dänischen...
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