11-10-2006, 10:05 Von: Anke Spoorendonk
Die Wohnungsbaupolitik in Schleswig-Holstein steht in vielen Bereichen vor großen Herausforderungen. Dies geht klar aus der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Vordringlich wird deutlich,...
Lesen Sie mehr hier...
19-07-2006, 15:26
Zum heute vom schleswig-holsteinischen Innenministerium ausgesprochenen dreimonatigen Abschiebestopp für Personen aus dem Libanon erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: Es ist das Mindeste, dass...
Lesen Sie mehr hier...
03-05-2006, 14:01 Von: Anke Spoorendonk
Der vorliegende Bericht der Landesregierung wirkt eher wie der klägliche Versuch, Aufträge des Landtages so umzusetzen, dass sie nicht umgesetzt werden.Der Berichtsantrag zielt aber klar darauf ab, auf zwei Fragestellungen...
Lesen Sie mehr hier...
03-05-2006, 13:57 Von: Anke Spoorendonk
Demokratie lebt vom Verfahren, deshalb vorab eine Bemerkung zum Procedere: Der Innenminister hat auf seiner Pressekonferenz am 27. April seine Leitlinien zur Frage der Einbürgerungsvoraussetzungen der Öffentlichkeit dargelegt....
Lesen Sie mehr hier...
23-03-2006, 18:16
Zum Einknicken von Innenminister Stegner bei den Einbürgerungstests für Einwanderer erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:"Jetzt ist Stegner bei einer der letzten Bastionen liberaler...
Lesen Sie mehr hier...
01-02-2006, 14:34
Zur Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wadephul an den kritischen Äußerungen von Innenminister Stegner an der Einbürgerungspolitik mehrerer CDU-Innenminister erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: Der...
Lesen Sie mehr hier...
26-01-2006, 10:51 Von: Anke Spoorendonk
Der SSW will die Zahl der Menschen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus so gering wie möglich halten. Dem vorliegenden Bericht des Innenministers können wir entnehmen, dass weder das Zuwanderungsgesetz noch das Aufenthaltsgesetz die...
Lesen Sie mehr hier...
