26-04-2007, 14:50
Zur öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses und des Wirtschaftsausschusses zur Vergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: Die CDU und die SPD haben heute im...
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22-03-2007, 11:04 Von: Lars Harms
Mit dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr wird das Ziel verfolgt, der Bevölkerung im Land eine ausreichende Bedienung mit Leistungen des öffentlichen Verkehrs zu gewährleisten. Damit ist der ÖPNV ein Teil der...
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21-03-2007, 16:40
Zur Vergabe des Bahnnetzes Ost an die Deutsche Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: Sollte die Deutsche Bahn wirklich eine zweite Chance bekommen haben, das günstigste Angebot...
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24-01-2007, 15:24 Von: Lars Harms
Wir haben schon einige Male hier im Landtag das Thema Ausschreibung von Schienenverkehrsleistungen debattiert. Dabei wurde immer wieder deutlich gemacht, dass die Ausschreibungen trotz mancher Probleme, die entstanden...
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11-01-2007, 16:46
Zur heutigen Verabschiedung des neuen Schulgesetzes im Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: Es ist enttäuschend, dass die Große Koalition sich nicht dazu durchringen konnte, dem...
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29-11-2006, 15:06 Von: Lars Harms
Der uns vorliegende Gesetzentwurf ist eines der Ergebnisse der Föderalismusreform. Denn mit der neuen Aufgabenübertragung, wird den Ländern künftig mehr Eigenverantwortung übertragen, wenn es um den Einsatz der...
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16-11-2006, 14:29
Zum Beschluss der Landesregierung, die wegfallenden ÖPNV-Regionalisierungsmittel des Bundes teilweise durch Landeszuschüsse zu ersetzen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: Die Strategie...
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