22-02-2012, 11:29 Von: Anke Spoorendonk
Fast zwei Jahre lang hat die Enquetekommission Norddeutsche Kooperation getagt. Der sehr detaillierte Untersuchungsauftrag wurde Punkt für Punkt abgearbeitet, unzählige Anzuhörende wurden gehört und ein umfassender...
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14-02-2012, 10:28
Anlässlich der heutigen Präsentation des Abschlussberichts der Enquetekommission „Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation“ erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die...
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27-01-2012, 09:59 Von: Lars Harms
Nicht überall, wo Tariftreue draufsteht ist auch Tariftreue drin, habe ich vor einem halben Jahr in der Debatte zum Mittelstandsförderungsgesetz gesagt. Denn das Gesetz reduziert sich in der Frage der Tariftreue auf die...
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26-01-2012, 15:53 Von: Anke Spoorendonk
Unser Berichtsantrag ist erst einmal der Tatsache geschuldet, dass der Kulturminister dieses Landes Anfang des Jahres zum einen den Plänen eine Abfuhr erteilte, in Schleswig mit Hilfe des Landes ein neues Theater zu bauen, zum...
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26-01-2012, 11:53 Von: Anke Spoorendonk
Wer noch die Debatte zur ersten Lesung im Ohr hat, wird wissen, dass das vorrangige Ziel der Landesregierung mit dem vorliegenden Gesetz war, das Verfahren zur Anerkennung von Veranstaltungen der Bildungsfreistellung auf Dritte...
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26-01-2012, 11:23 Von: Lars Harms
In 2007 hat der SSW einen Antrag zur Norddeutschen Nordsee-Hafenkooperation im Landtag eingebracht. Politisches Ziel unserer Initiative war die Errichtung einer gemeinsamen Organisationsform der Nordseehäfen der vier Bundesländer...
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26-01-2012, 10:23 Von: Lars Harms
Alle loben heute die Konjunkturprogramme der vergangenen Jahre. Und auch schon als diese nach der großen Krise 2008 beschlossen wurden, waren sich die meisten einig, dass diese Konjunkturprogramme und die damit verbundenen...
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