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24-08-2011, 17:36 Von: Flemming Meyer

Gesetzentwurf zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben in Schleswig-Holstein

Eins möchte ich gleich zu Beginn deutlich machen: Der SSW hält die Stärkung der Mitwirkung und Mitbestimmung von Seniorinnen und Senioren für eine sehr wichtige Aufgabe. Allein die Arbeit im Altenparlament zeigt immer wieder, wie...

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24-08-2011, 11:59 Von: Anke Spoorendonk

Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein

Der vorliegende Bericht über das Ehrenamt gewährt einen aktuellen Überblick über die Situation des bürgerschaftlichen Engagements bei uns in Schleswig-Holstein. Problemtatisch ist aber, dass der Bericht das Wichtigste gar nicht...

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01-07-2011, 15:00 Von: Flemming Meyer

Fortschreibung des Psychiatrieplanes

Wer im Kreis Rendsburg-Eckernförde wohnt und sich informieren möchte über die hiesigen Unterstützungsangebote bei eigener psychischer Erkrankung oder die einer Freundes oder Familienmitgliedes, der ist erst einmal aufgeschmissen....

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29-06-2011, 12:47 Von: Lars Harms

Gesetzentwurf zur Neuordnung des Glücksspiels, Neuregulierung des Glücksspiels: Für ein schleswig-holsteinisches Spielhallengesetz/Verschärfung der Spielverordnung, Bericht zur Liberalisierung des Glücksspiels

Der ungewöhnliche Weg über drei Lesungen zum vorliegenden Gesetzentwurf von CDU und FDP mag schon verwundern. Ich möchte nicht weiter über die Gründe für dieses eher ungewöhnliche Verfahren spekulieren, sondern die Gelegenheit...

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27-05-2011, 17:45 Von: Silke Hinrichsen

Aufhebung der Einführung eines Betreuungsgeldes – mehr Geld für den Betreuungsausbau der Kommunen

Um es gleich zu Beginn deutlich zu sagen: Der SSW kann dem vorliegenden Antrag der Grünen voll und ganz zustimmen. Die Einführung des Betreuungsgeldes, gegen die sich der Antrag wendet, wäre auch aus unserer Sicht ein...

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27-05-2011, 10:08 Von: Lars Harms

Novellierung des Glücksspielstaatsvertrags, Neuregulierung des Glücksspiels: Kein schleswig-holsteinischer Alleingang – für ein schleswig-holsteinisches Spielhallengesetz

Wir alle wissen, dass der geltende Glücksspielstaatsvertrag Ende dieses Jahres ausläuft und damit eine Neuregelung des gesamten Glücksspielbereichs erfordert. Die Regelung für den Teilbereich der Sportwetten, der bisher dem...

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25-05-2011, 13:07

Flüchtlingbeauftragte: Kolb-Rückzieher war richtig

Zum Rückzieher der FDP-Kandidatin Veronika Kolb für das Amt des Flüchtlingsbeauftragten des Landtages erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Silke Hinrichsen: „Die Bewerbung von Frau Kolb hat mehr...

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