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17-11-2011, 12:50 Von: Lars Harms

Land darf Tourismus-Marketing für Schleswig-Holstein nicht preisgeben

In jüngster Zeit hat die Tourismuswirtschaft in Schleswig-Holstein immer wieder rückläufige Zahlen zu verzeichnen gehabt. Der Kunde ist anspruchsvoller geworden, die bundesdeutsche Ostseeküste ist gewachsen, Billigurlaube in der...

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17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform

Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...

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16-11-2011, 16:41 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes

Mit rein logischem Verstand kann man das Gastschulabkommen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg nicht verstehen. Laut Gastschulabkommen zwischen den beiden Ländern zahlt Schleswig-Holstein pro Jahr 12,4 Millionen Euro an das...

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16-11-2011, 10:39 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnenbeförderung

Der Gesetzentwurf der Linken für eine kostenfreie Schülerbeförderung ist sicherlich wünschenswert. Wir teilen die Einstellung, dass die Kosten für die Schülerbeförderung eine Gemeinschaftsaufgabe sind und dass die Schulbildung...

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08-11-2011, 16:15

Integration darf nicht unter dem Finanzierungsvorbehalt stehen

Zu dem heute von Justizminister Schmalfuß vorgestellten „Aktionsplan Integration“ erklärt die Fraktionsvorsitzende des SSW, Anke Spoorendonk: „Die Landesregierung möchte mit ihrem neuen „Aktionsplan...

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08-11-2011, 13:36

Steuerschätzung: Haushaltskonsolidierung muss Vorrang vor Schwarz-Gelben Steuergeschenken haben

Zur Novembersteuerschätzung des Finanzministeriums äußert sich der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms, wie folgt: „Die Steuermehreinnahmen für Schleswig-Holstein sind eine erfreuliche Nachricht....

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01-11-2011, 16:54

Bundeswehrreform: Schleswig-Holstein muss sich für Billig-Immobilien stark machen

Zum heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten „Aktionsplan Konversion“ erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht....

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