12-02-2010, 13:38
Zur heutigen Anhörung der früheren Minister Dr. Ralf Stegner und Lothar Hay im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss HSH Nordbank erklärt der PUA-Obmann der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "Die Befragung von Stegner...
Lesen Sie mehr hier...
10-02-2010, 15:45
Der SSW hat für die morgige Sitzung des Finanzausschusses einen Kompromissvorschlag zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung vorgelegt. Er sieht vor, dass die Landesregierung verpflichtet werden soll, im...
Lesen Sie mehr hier...
10-02-2010, 13:54
Zur CDU-FDP-Landtagsinitiative zur Änderung des Sparkassengesetzes erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: " Entweder hat sich die CDU naiv von der FDP verführen lassen, oder sie gibt...
Lesen Sie mehr hier...
09-02-2010, 14:32
Zur heutigen Pressekonferenz der Wohlfahrtsverbände zur Kündigung des Landesrahmenvertrags für die Eingliederungshilfe durch die Kreise erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion und SSW-Landesvorsitzende,...
Lesen Sie mehr hier...
29-01-2010, 12:49 Von: Anke Spoorendonk
Aus Sicht des SSW ist der Inhalt des vorliegenden Gesetzentwurfes der Linken gut und auch notwendig. Ein kostenfreies Mittagessen für Kinder in Betreuungseinrichtungen und für alle Schülerinnen und Schüler in öffentlichen...
Lesen Sie mehr hier...
29-01-2010, 10:17 Von: Lars Harms
Wenn wir heute die Zukunft des Flughafens Lübeck diskutieren, dass haben wir es mit vielen Wenns und Abers zu tun. Bei der Einschätzung, wie es weiter geht mit dem Flughafen in Lübeck, gibt es viele Unbekannte und deshalb ist...
Lesen Sie mehr hier...
28-01-2010, 09:10 Von: Anke Spoorendonk
Mit der heutigen 1. Lesung der drei vorliegenden Gesetzentwürfe zur Änderung unserer Landesverfassung beschäftigen wir uns erstmals mit dem Thema Schuldenbremse in all seiner Komplexität und -um es gleich vorweg zu nehmen - die...
Lesen Sie mehr hier...
Treffer 29 bis 35 von 259
