05-10-2011, 12:08 Von: Flemming Meyer
Seit der ersten Lesung des SPD Gesetzentwurfs sind nahezu zwei Jahre vergangen. Wir haben seinerzeit ausdrücklich begrüßt, dass der Gesetzentwurf die Umsetzung Europäischer Richtlinien berücksichtigt, da dringender...
Lesen Sie mehr hier...
04-10-2011, 14:11
Zur Ankündigung der neuen dänischen Regierungskoalition, die Pläne für eine permanente Grenzkontrolle und Grenzanlagen an den deutsch-dänischen Grenzübergängen zu verzichten, erklärt der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer: ...
Lesen Sie mehr hier...
26-09-2011, 11:22
Redebeitrag von Anke Spoorendonk, MdL, SSW-Parteitag, Husum, 24.09.2011 „Was bei unserer Arbeit [...] wohl am meisten auffällt, ist dass wir nicht nach einer schematischen Parteidoktrin stimmen, sondern [...] jede...
Lesen Sie mehr hier...
24-09-2011, 12:20 Von: Anke Spoorendonk
Redebeitrag von Anke Spoorendonk, MdL, SSW-Parteitag, Husum, 24.09.2011 „Was bei unserer Arbeit [...] wohl am meisten auffällt, ist dass wir nicht nach einer schematischen Parteidoktrin stimmen, sondern [...] jede ...
Lesen Sie mehr hier...
16-09-2011, 12:22 Von: Anke Spoorendonk
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen in den Jahren 2008 und 2009 festgestellt, dass das Streikrecht nicht für den öffentlichen Dienst insgesamt eingeschränkt werden dürfe, sondern nur für bestimmte...
Lesen Sie mehr hier...
15-09-2011, 16:11 Von: Anke Spoorendonk
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ist die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in Schleswig-Holstein. In dieser Funktion ist es Aufgabe des ULD, die Einhaltung des Datenschutzes hier im Land zu überwachen...
Lesen Sie mehr hier...
15-09-2011, 12:04 Von: Anke Spoorendonk
Die vorliegenden Anträge zum Thema EU-Energieeffizienzrichtlinie und Subsidiaritätskontrolle verdeutlichen sehr pädagogisch die Problematik, mit der wir es zu tun haben: Die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen...
Lesen Sie mehr hier...
Treffer 29 bis 35 von 711
