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27-03-2012, 16:17

Windenergie: De Jager und Schlie spielen nicht im selben Film

Zur heutigen Entscheidung des Landeskabinetts über den Ausbau von Windenergie-Eignungsflächen in Schleswig-Holstein erklärt der energiepolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Der Wirtschaftsminister und...

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25-03-2012, 16:36 Von: Anke Spoorendonk

Neuordnung der Universitätsmedizin

Die Zukunft der Hochschulmedizin in unserm Land gehört zu recht zu den Dauerbrennern hier im Landtag. Die erste Antwort der Landesregierung war 2010, den Studiengang Medizin in Lübeck schließen zu wollen. Der...

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23-03-2012, 15:55 Von: Flemming Meyer

Antrag zur Wiedereinrichtung des Blindenfonds

Der vorliegende Antrag der Linken ist vom Grundsatz her unterstützenswert. Die blinden und sehbehinderten Menschen in Schleswig-Holstein wurden im Rahmen der schwarz-gelben Kürzungsorgie über Gebühr belastet. Die Verabschiedung...

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23-03-2012, 14:20 Von: Lars Harms

Anträge zu Atommüllfässern im AKW Brunsbüttel

Es ist doch niemandem mehr zu erklären, was in den Schleswig-Holsteinischen Pannenmeilern alles passieren kann – ohne dass daraus rechtliche Konsequenzen für den Betreiber gezogen werden. Vattenfall hat sich in den letzten...

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23-03-2012, 13:43

Flemming Meyer ist neuer SSW-Fraktionsvize

Neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender des SSW im Landtag ist der Abgeordnete Flemming Meyer. Dies haben die vier SSW-Abgeordneten am heutigen Freitag einstimmig entschieden. Der 6o-jährige Lehrer aus Handewitt bei...

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23-03-2012, 12:26 Von: Flemming Meyer

Krankenkassenüberschüsse sinnvoll nutzen

In einem Punkt haben die Grünen völlig Recht: Die Überschüsse der Krankenkassen sind Gelder der Versicherten, die dementsprechend auch den Menschen im Land zur Verfügung gestellt werden müssen. Unabhängig davon, wie hoch diese...

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23-03-2012, 09:46 Von: Lars Harms

Gesetzentwurf und Anträge zum Mindestlohn und zum gleichen Lohn für Leiharbeiter

„Gleiche Arbeit, gleicher Lohn“ sollte eigentlich in unserem Land eine Selbstverständlichkeit sein. Deshalb ist es umso schockierender, dass die Mehrheit im Bundestag und Bundesrat anscheinend genau diese Auffassung...

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