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11-10-2006, 14:44 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens

Der Volksmund sagt: „Was lange währt, wird gut“. Ob dies auch auf das neue Schulgesetz zutrifft, bleibt vorerst abzuwarten. Fest steht allerdings schon jetzt, dass es zu diesem Gesetzentwurf viele Eckpunktepapiere und fast genau...

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11-10-2006, 10:05 Von: Anke Spoorendonk

Wohnungsbaupolitik in Schleswig-Holstein

Die Wohnungsbaupolitik in Schleswig-Holstein steht in vielen Bereichen vor großen Herausforderungen. Dies geht klar aus der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Vordringlich wird deutlich,...

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10-10-2006, 12:01

Kritik des Landesrechnungshofes geht an der Wirklichkeit vorbei

Zur heute veröffentlichten Stellungnahme des Landesrechnungshofes (LRH) zum Entwurf für den Landeshaushalt 2007/2008 erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: „Der Rechnungshof hat wieder sehr gut gerechnet,...

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20-09-2006, 12:21

Fluglinie Kiel-München: Die Steuergelder müssen wieder zurückgeholt werden

Der SSW fordert die Landesregierung auf, die Fördergelder für die gescheiterte Fluglinie Kiel München von der „Cirrus-Air“ zurückzufordern. „Das Land und die Stadt Kiel haben seit April 760.000 Euro in dieses Himmelfahrtskommando...

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15-09-2006, 11:32 Von: Lars Harms

Keine Schlechterstellung der schleswig-holsteinischen Kommunen

Natürlich wird auch der SSW den vorliegenden Antrag von SPD und CDU unterstützen. In der Frage der Erstattung der kommunalen Kosten der Unterkunft für SGB II – Leistungsberechtigte ist sich der gesamte Schleswig-Holsteinische...

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13-09-2006, 11:46 Von: Anke Spoorendonk

Landeshaushalt 2007/2008

Anfang des Monats erreichte uns die freudige Nachricht, dass sich der Arbeitsmarkt im Norden auf dem Wege der Besserung befindet. Die Zeit der Schreckensnachrichten sei endgültig vorbei, hieß es. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt...

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09-09-2006, 14:06

SSW-Parteitag: Einsparungen bei den Kommunen zurücknehmen

Der SSW fordert die Landesregierung auf, die geplante Einsparung von 120 Millionen Euro bei den Kommunen zurückzunehmen. „Wenn das Land kein Geld mehr hat, dann muss es bei sich selber anfangen und es nicht einfach mit Gewalt bei...

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