Die Landtagsfraktion des Südschleswigschen Wählerverbandes: Tagsearch

26-10-2011, 14:04

CCS-Gesetz: Landesregierung soll sich jetzt für Totalausschluss einsetzen

Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung, in Verbindung mit dem gescheiterten CCS-Gesetz den Vermittlungsausschuss des Bundestags und des Bundesrats anzurufen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion und...

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05-10-2011, 11:21 Von: Lars Harms

Integriertes Energie- und Klimakonzept für Schleswig-Holstein

Mit dem Beschluss die Energiewende zu vollziehen, wurde in Deutschland eine gesellschaftliche Herkulesaufgabe angepackt. Diese gilt es nun umzusetzen. Der Ausstieg aus der Atomenergie und der mittelfristige Ausstieg aus den...

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23-09-2011, 13:09

CCS-Gesetz: Bund soll CO2-Endlager in Deutschland gänzlich ausschließen

Zum Scheitern des Gesetzes zur Abscheidung und Einlagerung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion und SSW-Landesvorsitzende, Flemming Meyer: „Wir fordern die...

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16-09-2011, 16:13 Von: Flemming Meyer

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die Erhebung einer Abgabe auf die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern

Aus fiskalischen Gründen, um die Einnahmesituation des Landes zu verbessern und um damit auch Umweltmaßnahmen zu finanzieren wurde seinerzeit die Oberflächenwasserentnahmeabgabe eingeführt. Der SSW hat dieses Gesetz immer...

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16-09-2011, 14:55

CCS-Gesetz: Die SPD ist kein Deut besser als die CDU und die FDP

Der SSW fordert den SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner und den SPD-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Torsten Albig auf, sich eindeutig von den Äußerungen des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier zur...

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14-09-2011, 15:02 Von: Flemming Meyer

Schleswig-Holstein muss das CCS-Gesetz im Bundesrat ablehnen

Presseinformation Kiel, den 14. September 2011 Es gilt das gesprochene Wort Herr Carstensen, Sie haben den Menschen hier im Land immer wieder zugesichert, dass diese Landesregierung sich dafür einsetzen wird, dass...

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12-09-2011, 09:27

CCS-Gesetz: Die Landesregierung muss das Himmelfahrtskommando ablehnen

Zur heutigen Berichterstattung über den Widerstand der Bundesländer gegen das Gesetz zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken (CCS-Gesetz) erklärt der umweltpolitische Sprecher der...

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