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05-10-2011, 14:49

Flüchtlingsbeauftragter: Der SSW gratuliert Stefan Schmidt

Zur Wahl von Stefan Schmidt zum neuen Flüchtlingsbeauftragten des Landtags erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Der SSW wünscht Stefan Schmidt viel Erfolg bei seiner Mission, die Situation...

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16-09-2011, 14:51 Von: Flemming Meyer

Berufsordnung für Pflegeberufe

Die zukünftigen Herausforderungen in der Pflege sind enorm. Der allgemeine Bedarf wird hier schon in naher Zukunft rasant steigen. Allein im Heimbereich werden im Jahr 2025 bundesweit bis zu 400.000 zusätzliche Pflegeplätze...

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14-09-2011, 09:53 Von: Lars Harms

Gesetzentwurf zur Neuordnung des Glücksspiels, Neuregulierung des Glücksspiels: Für ein schleswig-holsteinisches Spielhallengesetz/ Verschärfung der Spielverordnung, Resolution zur Erhaltung des Glücksspielstaatsvertrages

Für den SSW habe ich mehrfach deutlich gesagt, dass der sensible Bereich des Glücksspiels nicht durch einen schleswig-holsteinischen Alleingang geregelt werden darf. Das europäische Recht gibt vor, dass die Regelungen für das...

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08-09-2011, 11:11

Menschen mit Behinderung: Die Parteien müssen ihre hehren Ziele auch endlich auf kommunaler Ebene umsetzen

Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Ulrich Hase, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion und SSW-Landesvorsitzende, Flemming Meyer: „Wir...

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26-08-2011, 15:37 Von: Flemming Meyer

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten

Der Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten ist wie gewohnt ausführlich, zeigt aber keine Entspannung der Lage: Das Arbeitspensum und die Schwerpunkte haben sich kaum verändert. Fast 3.600 Petitionen...

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26-08-2011, 14:05 Von: Flemming Meyer

Für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser (in Schleswig-Holstein)

Es ist schon kurios: Selten sind wir uns hier im Haus so einig wie beim Thema bundeseinheitlicher Basisfallwert. Und doch gelingt es uns nur unter größten Mühen - oder eben gar nicht - diese gemeinsame Position auch so zu...

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25-08-2011, 13:05 Von: Flemming Meyer

Kommunalisierung der Fördermittel aus dem Sozialvertrag II

Der Mädchentreff in Schleswig ist zu. Er musste schließen, weil die Landeszuschüsse gekappt wurden. Konkret bedeutet das, dass ein niedrigschwelliges Suchthilfeangebot ersatzlos gestrichen wurde. Bei Bulimie, Magersucht oder...

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