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29-11-2011, 16:15

Naturschutzbeauftragter: Ab 2012 kann die Natur aufatmen

Zur Ernennung von Dr. Holger Gerth zum neuen Landesnaturschutzbeauftragten der Landesregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Wir gratulieren Dr. Holger Gerth herzlich...

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17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform

Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...

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16-11-2011, 17:24 Von: Anke Spoorendonk

Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein

Die Universitäten konnten einen großen Teil der Daten in der Großen Anfrage zu Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein nicht beantworten. Die Unkenntnis darüber, wie viele Promotionen betreut werden oder wie viele...

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04-11-2011, 14:14

Ölförderung im Wattenmeer: Just say no!

Zu den geplanten Erkundungsbohrungen der RWE-DEA im Wattenemeer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die Unversehrtheit des einmaligen Ökosystems im Nationalpark Wattenmeer...

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06-10-2011, 15:36 Von: Anke Spoorendonk

Strukturfonds zukunftsfähig für Schleswig-Holstein gestalten

Eines wurde dem Europa-Ausschuss bei seinem Besuch in Brüssel letzte Woche klar: Erst, wenn der neue EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 beschlossen ist, wird es möglich sein zu beziffern, wie hoch das Finanzvolumen der...

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06-10-2011, 10:01 Von: Anke Spoorendonk

Für eine tolerante und offene Gesellschaft, Rechtspopulismus entschlossen entgegentreten

Der Bombenanschlag in Oslo und der Massenmord auf der Insel Utøya am 22. Juli dieses Jahres führten reflexartig dazu, dass viele Medien gen Mekka schauten und die Täter in islamistischen Kreisen vermuteten. Anders Breivik aber...

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16-09-2011, 16:13 Von: Flemming Meyer

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die Erhebung einer Abgabe auf die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern

Aus fiskalischen Gründen, um die Einnahmesituation des Landes zu verbessern und um damit auch Umweltmaßnahmen zu finanzieren wurde seinerzeit die Oberflächenwasserentnahmeabgabe eingeführt. Der SSW hat dieses Gesetz immer...

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