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06-10-2011, 17:20 Von: Lars Harms

Schleswig-Holsteinischer Integrationsplan für Roma

Die Europäische Kommission hat einen EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma beschlossen. In diesem Rahmenplan werden alle Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Integrationsstrategien auf die Ziele der EU...

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06-10-2011, 10:01 Von: Anke Spoorendonk

Für eine tolerante und offene Gesellschaft, Rechtspopulismus entschlossen entgegentreten

Der Bombenanschlag in Oslo und der Massenmord auf der Insel Utøya am 22. Juli dieses Jahres führten reflexartig dazu, dass viele Medien gen Mekka schauten und die Täter in islamistischen Kreisen vermuteten. Anders Breivik aber...

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05-10-2011, 17:33 Von: Lars Harms

Entwurf eines Gesetzes zur Konsolidierung kommunaler Haushalte

Im ersten Moment freut man sich ja, dass den am meisten bedrohten Kommunen geholfen werden soll. Allerdings gibt der Gesetzentwurf mehr Rätsel auf, als dass er sie lösen würde. Es ist nämlich nicht nachvollziehbar, warum die...

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05-10-2011, 12:08 Von: Flemming Meyer

Gesetzentwürfe zur Änderung des Landesfischereigesetzes

Seit der ersten Lesung des SPD Gesetzentwurfs sind nahezu zwei Jahre vergangen. Wir haben seinerzeit ausdrücklich begrüßt, dass der Gesetzentwurf die Umsetzung Europäischer Richtlinien berücksichtigt, da dringender...

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20-09-2011, 16:50

Kommunale Konsolidierung: Diktat des Landes darf nicht die freiwilligen Leistungen erdrosseln

Zum heute von Innenminister Klaus Schlie vorgestellten Gesetzentwurf zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Der SSW begrüßt, dass die...

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16-09-2011, 15:41 Von: Flemming Meyer

Soziale Ausrichtung und finanzielle Grundlagen der Arbeitsförderung sichern

Oberflächlich betrachtet ist mit der günstigen konjunkturellen Entwicklung auch eine Entspannung der Lage am Arbeitsmarkt verbunden. Die Statistiken belegen, dass die Zahl der Beschäftigten, nicht nur in Schleswig-Holstein...

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16-09-2011, 14:09 Von: Anke Spoorendonk

Bericht zur landesweiten Inklusion in der Schule

Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bildungsministerium möchte ich mich für den Bericht zur Umsetzung von Inklusion in der Schule ganz herzlich bedanken. Das Thema Inklusion ist eines der wenigen Themen, bei dem der SSW...

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