08-07-2010, 11:20 Von: Lars Harms
Die Lebensmittelüberwachung in Schleswig-Holstein ist defizitär. Das bedeutet, sie kostet mehr als sie einbringt. Nun kann man sagen, dass dies für Verwaltungsleistungen ja oft der Fall ist. Hier stellt sich die Sache aber anders...
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08-07-2010, 11:11 Von: Silke Hinrichsen
Nach dem Bekanntwerden eines schlimmen Verbrechens erleben wir immer wieder den Dreiklang von öffentlicher Betroffenheit, Unsicherheit und dem Ruf der Scharfmacher nach härteren Strafen. Während Betroffenheit und Unsicherheit...
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08-07-2010, 11:04 Von: Lars Harms
Schon in der letzten Landtagssitzung habe ich angekündigt, dass der SSW Anträge stellen wird, um auch den Ministerpräsidenten und die Minister an den Sparplänen der Regierung zu beteiligen. Es ist schon merkwürdig, dass die durch...
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08-07-2010, 10:37 Von: Lars Harms
Das Timing des vorliegenden Antrages könnte wohl besser nicht sein. Kaum stellt die Koalition einen Berichtantrag zur Mittelstandsoffensive und nur zwei Tage vor der Landtagsdebatte stellt die Landesregierung ihre Pläne...
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07-07-2010, 16:35 Von: Flemming Meyer
Flemming Meyer TOP 27 + 42 Drs. 17/682, 17/707 An dieser Stelle möchte ich mich zunächst einmal für die zwei vorliegenden Anträge bei der Fraktion der SPD bedanken und deutlich machen, dass der SSW diese voll und ganz...
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07-07-2010, 16:25 Von: Silke Hinrichsen
Ein gleichberechtigter Anteil von Frauen und Männern in den Vorstandsetagen, Professorenzimmern und Ministerbüros; das ist ein wichtiges Ziel. Dazu muss ein Maßnahmenbündel umgesetzt werden. Ich nehme hier nur zu einem Aspekt...
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07-07-2010, 16:21 Von: Lars Harms
Der sehr knapp gehaltene Bericht der Landesregierung verweist in seinen Ausführungen auf den Klimaschutzbericht aus der letzten Legislaturperiode oder auf das Konzept der Landesregierung zur Schleswig-Holsteinischen...
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