27-01-2010, 10:14 Von: Silke Hinrichsen
Die skandalöse Absetzung von ZDF-Chefredakteur Brender gegen den erklärten Willen seines Intendanten wirft ein bezeichnendes Licht auf eine verfehlte Steuerung der öffentlich-rechtlichen Medien. Die Rundfunkpolitik muss...
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27-01-2010, 09:22 Von: Flemming Meyer
Mit der neuen Machtkonstellation in Berlin hat sich angekündigt, dass das Atomausstiegsgesetz zu den Gesetzen gehört, das zügig auf die politische Agenda gesetzt wird und schon bald in seiner jetzigen Form der Vergangenheit...
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14-01-2010, 12:48
Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf der SPD zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung erklärt die Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: "Der SSW begrüßt, dass die SPD heute...
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18-12-2009, 11:04 Von: Lars Harms
„Sind gar nicht so dröge, die Fischköppe“ - so titelte die tageszeitung am 10. Dezember dieses Jahres. Anlass für diese Überschrift war das Bekanntwerden der Vorwürfe des Bundesrechnungshofes gegen das Land...
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18-12-2009, 10:33 Von: Anke Spoorendonk
Dass zu viele Kinder zu dick sind und sich viel zu wenig bewegen, ist mittlerweile hinlänglich erforscht. Erkenntnisprobleme gibt es also nicht, wenn es darum geht, die Zunahme von Fettleibigkeit und Kindern zu analysieren und...
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17-12-2009, 11:48 Von: Lars Harms
Herr Ministerpräsident! Am 08.12. werden Sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als „störrischer Ministerpräsident“ beschrieben. Einen Tag später schreibt Spiegel Online, Sie seien „ein renitenter...
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17-12-2009, 11:41 Von: Anke Spoorendonk
Die Anträge zum Bildungsgipfel von Bündnis 90/DieGrünen und FDP/CDU haben sich rein zeitlich gesehen schon erledigt. Der Bildungsgipfel hat gestern in Berlin stattgefunden, so dass es keinen Sinn mehr macht, der Landesregierung...
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