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21-06-2006, 09:34

Arbeitsloseninitiativen dürfen nicht verhungern

Der SSW fordert die Landesregierung auf, die Arbeitsloseninitiativen in Schleswig-Holstein vor dem drohenden Aus zu bewahren. „Da die Bundesagentur für Arbeit sich standhaft weigert, diese wichtige Beratungsarbeit zu...

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05-05-2006, 12:46 Von: Lars Harms

Aids Prävention hat Vorrang

Der Anstieg der jährlichen Neuinfektionen von AIDS  in den letzten drei Jahren von 2000 auf 2.500 in Deutschland muss uns alle alarmieren. Fast 20 Jahre nach dem ersten Ausbruch von HIV und AIDS steigt auch die Zahl der...

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04-05-2006, 11:02 Von: Lars Harms

Keine Anrechnung des Beitrages für die Kosten der Erziehung auf Einkommen von Pflegepersonen

Nachdem wir bereits in der letzten Sitzung eine Reihe offener Punkte im Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld II besprochen haben, legen die Mehrheitsfraktionen noch einen weiteren Punkt dazu. Der Beitrag für die Kosten der...

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24-03-2006, 11:25 Von: Anke Spoorendonk

Europabericht 2006

Ich muss der Landesregierung einen Lob aussprechen: Der hier vorgelegte Europabericht 2006 ist von einem selten gesehenen europapolitischen Realismus und Pragmatismus geprägt. Vorbei sind die Zeiten, wo das Hohelied eines...

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23-03-2006, 15:07 Von: Lars Harms

Änderung des Sozialgesetzbuches II (Hartz IV)

Der SSW hat bereits lange vor den hektischen Nächten im Vermittlungsausschuss zur Änderung der Sozialgesetzgebung gefordert, den künstlichen Zeitdruck aus den Verhandlungen heraus zu nehmen. Ein so zentrales Reformvorhaben sollte...

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23-03-2006, 15:03 Von: Lars Harms

Kinderarmut und Landesbericht zur Armutsbekämpfung

Kinderschutzbund,  Arbeiterwohlfahrt, Landesjugendring, Sozialverband Deutschland und Unicef haben im Januar acht Thesen vorgelegt, um die Kinderarmut in Schleswig-Holstein zu bekämpfen. Die Initiative heißt: „Gemeinsam...

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23-02-2006, 11:13 Von: Lars Harms

Stand des Revisionsverfahrens nach dem SGB II (Hartz IV)

Man muss sich noch mal die Ausgangslage aus Sicht der Kommunen klar machen, um deren Empörung verstehen zu können, als der damalige Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement in einer seiner letzten Amtshandlungen beschloss, dass...

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