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11-10-2002, 15:04 Von: Silke Hinrichsen

Bund-Länder-Programm Soziale Stadt

Das Bund-Länder-Kommunen-Programm „Soziale Stadt“ hat große Erwartungen geweckt. Es geht um die Aufwertung von Stadtteilen, denen die Zeit gewissermaßen davon gelaufen sind, in denen sich städtebauliche Mängel und soziale...

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11-10-2002, 12:50

Die Rude auch als "Soziale Stadt" fördern

Bei einer Landtagsdebatte über das Bund-Länder Programm „Soziale Stadt“ fordert die SSW-Abgeordnete Silke Hinrichsen heute von der Landesregierung, auch Flensburg-Rude die Teilnahme am Programm zu ermöglichen. Hinrichsen sagt in...

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25-01-2002, 17:09 Von: Anke Spoorendonk

Professorenbesoldungsgesetz

Keiner wird ernsthaft behaupten, der „Muff von 1000 Jahren“ beherrscht noch das Erscheinungsbild unserer Hochschulen. Im Gegenteil, seit Jahren unterliegen die Universitäten und Fachhochschulen des Landes einem enormen...

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11-10-2001, 19:47

Neue Warnblinkfunktion kan Verkehrssicherheit erhöhen

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 15/1276) des verkehrspolitischen Sprechers des SSW, Lars Harms, kündigte die Landesregierung an, sich für einen Vorschlag des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) zur...

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26-09-2001, 09:22 Von: Anke Spoorendonk

Stärkung des Föderalismus

„Das Parlament erstarrt immer öfter in einer selbstgewählten Ohnmacht“ heißt es in einem Artikel aus der Süddeutschen Zeitung, der sich vor rund einem Jahr mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bayerischen Landtages zum...

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23-03-2001, 11:55 Von: Anke Spoorendonk

Post-Nizza-Prozess und Föderalismus in Europa

Natürlich ist es etwas verfrüht, jetzt schon Ergebnisse der Länderarbeitsgruppe einzufordern. Der europäische Rat von Nizza liegt etwas über 3 Monate zurück und der Zeitplan sieht vor, dass erst einmal eine öffentliche Diskussion...

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21-03-2001, 12:08 Von: Anke Spoorendonk

Verfassungsklage UMTS-Lizenzerlöse

Auch wenn es seitens der Bundesregierung andere Alternativen gegeben hätte, als eine Auktion zur Versteigerung der UMTS-Lizenzen abzuhalten, kann man die rund 100 Mia. DM Einnahmen, die Bundesfinanzminister Eichel dadurch...

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