08-07-2010, 10:37 Von: Lars Harms
Das Timing des vorliegenden Antrages könnte wohl besser nicht sein. Kaum stellt die Koalition einen Berichtantrag zur Mittelstandsoffensive und nur zwei Tage vor der Landtagsdebatte stellt die Landesregierung ihre Pläne...
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07-07-2010, 16:25 Von: Silke Hinrichsen
Ein gleichberechtigter Anteil von Frauen und Männern in den Vorstandsetagen, Professorenzimmern und Ministerbüros; das ist ein wichtiges Ziel. Dazu muss ein Maßnahmenbündel umgesetzt werden. Ich nehme hier nur zu einem Aspekt...
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07-07-2010, 16:21 Von: Lars Harms
Der sehr knapp gehaltene Bericht der Landesregierung verweist in seinen Ausführungen auf den Klimaschutzbericht aus der letzten Legislaturperiode oder auf das Konzept der Landesregierung zur Schleswig-Holsteinischen...
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07-07-2010, 15:58 Von: Flemming Meyer
„Vom Landwirt zum Energiewirt“ ist ein Slogan, der der Landwirtschaft neue Perspektiven und neue Standbeine aufzeigen soll. Die Anreize dafür wurden insbesondere durch das EEG geschaffen. Gerade Schleswig-Holstein,...
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07-07-2010, 11:04 Von: Flemming Meyer
Durch immer neue Sparrunden wurde der Wettbewerb für Vertragsärzte und Krankenhäuser verschärft. Der Wettbewerbsgedanke ist mittlerweile so dominant, dass er mühsam Stück für Stück wieder zurückgebaut werden muss. Der Gesetzgeber...
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07-07-2010, 10:09 Von: Lars Harms
Nicht zuletzt durch die Debatte um die Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung sollte jedem von uns klar geworden sein, wie bedrohlich die finanzielle Lage Schleswig-Holsteins mittlerweile ist. Der vorliegende...
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05-07-2010, 15:40
Zur erneuten Diskussion über das Rauchverbot in Schleswig-Holstein nach dem Erfolg der bayerischen Nichtraucher-Volksinitiative erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Der...
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