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14-12-2011, 17:23 Von: Flemming Meyer

Betreuungsgeld verhindern – Kinder und Familien in Schleswig-Holstein besser unterstützen

Ich habe für den SSW mehrfach deutlich gesagt, dass wir das Betreuungsgeld für den völlig falschen Ansatz halten. Die Grünen weisen in ihrem Antrag auf eine Tatsache hin, die doch im Grunde allen hier Anwesenden klar ist:...

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14-12-2011, 10:34 Von: Flemming Meyer

Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Armut ist hier in Schleswig-Holstein nicht erst seit gestern ein ernstes Problem. Egal ob Kinder- oder Altersarmut: Wir versuchen seit Jahren, diese Probleme in den Griff zu bekommen. Doch leider ist es uns bis heute nicht...

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07-12-2011, 09:53

Sinti und Roma sollen bleiben dürfen

Zur heutigen bundesweiten Aktion „Alle bleiben“ gegen die Abschiebung von Sinti und Roma erklärt der SSW-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Flemming Meyer: „Sowohl die Abschiebepraxis der Bundesrepublik wie...

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17-11-2011, 13:45 Von: Flemming Meyer

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen, Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen in der Pflege

Demenz ist ein Problem, das unsere gesamte Gesellschaft angeht. Sie ist eine große Herausforderung für die Betroffenen und ihre Familien. Denn wir wissen, dass mehr als zwei Drittel der bundesweit rund 1,3 Millionen Demenzkranken...

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16-11-2011, 12:32 Von: Lars Harms

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen (Spielhallengesetz)

Der SSW hat in Sachen Glücksspiel immer betont, dass der Schutz der Spieler das übergeordnete Ziel sein muss. Mit dem Glücksspielgesetz kommen wir diesem Anspruch ganz offensichtlich kein Stück näher. Ganz im Gegenteil: Das...

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07-10-2011, 15:03 Von: Lars Harms

Bundesratsinitiative für eine wirksame und stichtagsunabhängige gesetzliche Bleiberechtsregelung

Um zu verstehen, warum die Bleiberechtsregelungen ein Problem sind, müssen wir die Geschichte angucken. Ziel der Duldungen war es, die Lebensbedingungen der geflüchteten Menschen so schlecht zu gestalten, dass diese schnell...

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06-10-2011, 13:52 Von: Flemming Meyer

Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr, Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein, Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über seine Tätigkeit 2009 bis 2010

Eines muss ich vorab deutlich sagen: Der SSW bedauert, dass der umfangreiche Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten in diese Beratung integriert wurde anstatt ihn als Einzelpunkt zu diskutieren. So werden wir der von Dr. Hase...

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