25-01-2012, 17:39 Von: Flemming Meyer
Das Landesjagdgesetz existiert in der gültigen Fassung bereits seit 1999. Und in ihrer Begründung zur Gesetzesänderung machen CDU und FDP deutlich, dass sich das Jagdgesetz in seinen Grundzügen seither bewährt hat. Doch aufgrund...
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25-01-2012, 16:06 Von: Anke Spoorendonk
Die Lage der Sektion für Sexualmedizin am UKSH sieht alles andere als rosig aus: Wir alle konnten der Presse entnehmen, dass das Institut rote Zahlen schreibt. Als Reaktion des UKSH auf das erwirtschaftete Minus in der Abteilung...
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16-12-2011, 11:54
Der Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein neues Informationszugangsgesetz beschlossen, das das bisherige Informationsfreiheitsgesetz und das Umweltinformationsgesetz vereint. Hierzu erklärt die Vorsitzende der...
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16-12-2011, 11:27 Von: Anke Spoorendonk
Die Landesregierung betrachtet die Einführung der neuen Studienstruktur „als weitgehend erfüllt“. Das sehen wir ähnlich. Wir müssen aber feststellen, dass weiterhin Schwierigkeiten bei der Umsetzung bestehen und der...
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15-12-2011, 10:24 Von: Anke Spoorendonk
Vieles spricht dafür, dass sich der Europa-Ausschuss des Landtages regelmäßig nach Brüssel begeben sollte, um sich vor Ort über europapolitische Themen zu informieren. Denn eines sollte uns bei unserem letzten Besuch bewusst...
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14-12-2011, 15:46 Von: Anke Spoorendonk
Nach der Föderalismusreform fällt das Versammlungsrecht in die Kompetenz der Länder, die allerdings ohne eigenes Gesetz einfach das Bundesgesetz weiter gelten lassen können. Das halten auch die allermeisten Bundesländer so, weil...
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14-12-2011, 15:08 Von: Anke Spoorendonk
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass wir mit dem vorliegenden Minderheitenbericht heute auch den 25.Geburtstag dieses Instruments in der schleswig-holsteinischen Minder-heitenpolitik hätten feiern können. Leider gibt es...
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