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17-11-2010, 11:44 Von: Silke Hinrichsen

Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft

Die vorliegende Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD zur Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft ist sehr ausführlich. Sie zeugt davon, dass sich die zuständigen Mitarbeiter bei der Beantwortung sehr...

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17-11-2010, 10:05 Von: Anke Spoorendonk

Partnerschaftsabkommen Schleswig-Holsteins mit der Provinz Zhejiang

Der Landtag hat zuletzt vor ziemlich genau vier Jahren die Zusammenarbeit zwischen unserem Land und der chinesischen Provinz Zhejiang diskutiert, im November 2006. Damals lag uns ein detaillierter schriftlicher Bericht vor: mit...

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10-09-2010, 09:53 Von: Lars Harms

Unabhängige Richteruntersuchungen zur Beweiserhebung im Rahmen der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse

Untersuchungsausschüsse sind eine wichtige Einrichtung in unserer Demokratie. Das Parlament braucht ein Instrument, das bei Verdacht eines Missstands schnell und effektiv ein-gesetzt werden kann, um Fehlverhalten und politische...

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08-09-2010, 12:00 Von: Silke Hinrichsen

Vierzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag will endlich die Lücken im Jugendschutz schließen, wie sie tagtäglich in deutschen Familien zum Problem werden: der Junior surft im Netz und gelangt ohne großen Suchaufwand auf...

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09-07-2010, 13:05 Von: Lars Harms

Transparenz bei der Aufarbeitung der Krise der HSH Nordbank AG

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stellen heute gemeinsam einen Antrag, dass die Landesregierung ihren Einfluss im Aufsichtsrat der HSH Nordbank geltend machen möge, damit bestimmte Dokumente in öffentlicher...

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08-07-2010, 11:11 Von: Silke Hinrichsen

Sicherungsverwahrung

Nach dem Bekanntwerden eines schlimmen Verbrechens erleben wir immer wieder den Dreiklang von öffentlicher Betroffenheit, Unsicherheit und dem Ruf der Scharfmacher nach härteren Strafen. Während Betroffenheit und Unsicherheit...

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17-06-2010, 09:37 Von: Flemming Meyer

Homophobie aktiv bekämpfen!

Wie wir alle wissen, wird der Internationale Tag gegen Homophobie nun schon seit einigen Jahren am 17. Mai begangen. Dieses Datum ist nicht zufällig gewählt. Denn am 17. Mai 1990 wurde durch die Generalversammlung der...

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