10-01-2012, 13:29
Die SSW-Ratsfraktion hat sich auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung u.a. mit Einzelheiten des öffentlich-rechtlichen Vertrages des Landes zur Haushaltskonsolidierung befasst. Durch das Haushaltskonsolidierungsgesetz des Landes...
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16-12-2011, 11:27 Von: Anke Spoorendonk
Die Landesregierung betrachtet die Einführung der neuen Studienstruktur „als weitgehend erfüllt“. Das sehen wir ähnlich. Wir müssen aber feststellen, dass weiterhin Schwierigkeiten bei der Umsetzung bestehen und der...
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16-12-2011, 10:19 Von: Lars Harms
Der Stabilitätsrat hat zu Beginn des Monats verkündet, dass das Sanierungsprogramm Schleswig-Holsteins geeignet ist, um einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2020 zu erreichen. Nicht zuletzt weil die Konsolidierung Voraussetzung...
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14-12-2011, 12:04 Von: Lars Harms
Es ist erst zwei Monate her, dass wir diesen Gesetzentwurf hier im Hause in erster Lesung beraten haben. Und im Gegensatz zu der Binsenweisheit, dass Gesetzentwürfe nie so aus dem Verfahren heraus kommen, wie sie eingebracht...
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14-12-2011, 10:13 Von: Anke Spoorendonk
Mag sein, dass der Denkmalschutz in Schleswig-Holstein immer kontroverse Debatten auslösen wird, der parteipolitische Popanz, den die FDP schon vor der Landtagswahl 2009 aufgebaut hatte – Denkmalschutz als massive...
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13-12-2011, 16:53
Zur heute von Europa-Staatssekretär Heinz Maurus vorgestellten Dänemark-Strategie der Landesregierung erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Wir begrüßen die Absicht der Landesregierung,...
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03-11-2011, 14:13
Zur heutigen Anhörung des Landtags-Kulturausschusses zum neuen Denkmalschutzgesetz erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Fachlich hat das schwarz-gelbe Denkmalschutzgesetz heute sein Waterloo...
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