24-02-2012, 10:15 Von: Anke Spoorendonk
Wer mit offenen Ohren durchs Land geht, der kann mit Leichtigkeit das Thema benennen, das die Menschen in Schleswig-Holstein umtreibt und verunsichert: Das sind die Themen Bildung und Schule. Infratest hat 1.000 Bürgerinnen und...
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23-02-2012, 11:46 Von: Lars Harms
Seit es Straßenausbaubeiträge gibt, gibt es die Diskussion darüber, ob diese nach gerechten Prinzipen erhoben werden oder nicht. In der Vergangenheit war es bisher so, dass die direkten Anlieger zur Kasse gebeten werden mussten,...
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23-02-2012, 10:08 Von: Lars Harms
Die vorliegende einstimmige Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses macht noch einmal deutlich, wie schwer Schleswig-Holstein von der Strukturreform bei der Bundeswehr getroffen ist. Wir stehen vor Herausforderungen,...
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22-02-2012, 13:02 Von: Anke Spoorendonk
Bei der Debatte im Landtag im November letzten Jahres sagte der Kollege Sönnichsen zu, dass die Regierungsfraktionen gern einer Neuregelung zustimmen werden, wenn sie sich in der Ausschussarbeit ergebe. Laut Protokoll bot er eine...
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27-01-2012, 14:44 Von: Anke Spoorendonk
Wäre unser Bildungsminister ein Quereinsteiger ohne vorhergehende politische Erfahrung, dann gäbe es noch die Möglichkeit, dass er falsch beraten worden wäre. Aber Ekkehard Klug kennt den Landtagsbetrieb aus dem Effeff. Mit...
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27-01-2012, 09:59 Von: Lars Harms
Nicht überall, wo Tariftreue draufsteht ist auch Tariftreue drin, habe ich vor einem halben Jahr in der Debatte zum Mittelstandsförderungsgesetz gesagt. Denn das Gesetz reduziert sich in der Frage der Tariftreue auf die...
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26-01-2012, 10:23 Von: Lars Harms
Alle loben heute die Konjunkturprogramme der vergangenen Jahre. Und auch schon als diese nach der großen Krise 2008 beschlossen wurden, waren sich die meisten einig, dass diese Konjunkturprogramme und die damit verbundenen...
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