06-05-2009, 17:49 Von: Lars Harms
Die Debatte im März zum Flughafenentwicklungskonzept hat deutlich gemacht, dass die überwiegende Mehrheit hier im Landtag den Flughafen Lübeck Blankensee als den wichtigsten Flughafen in Schleswig-Holstein ansieht. Der Lübecker...
Lesen Sie mehr hier...
06-05-2009, 09:57 Von: Lars Harms
Demokratische Legitimation droht auf der kommunalen Ebene zu einem Luxusartikel zu werden: immer mehr Entscheidungen fällen Verwaltungsangestellte oder Beamte. Die Bürgerinnen und Bürger werden aus den kommunalen...
Lesen Sie mehr hier...
27-03-2009, 09:27 Von: Lars Harms
Das politische Berlin befindet sich mitten im Wahlkampf. Aus diesem Grund wird wohl kein einziges wichtiges gesetzgeberisches Verfahren mehr bis zur Sommerpause abgeschlossen werden. Kein Koalitionspartner gönnt derzeit dem...
Lesen Sie mehr hier...
26-03-2009, 14:50 Von: Anke Spoorendonk
Bündnis 90/Die Grünen und der SSW haben vor einem Jahr gemeinsam die Große Anfrage zu den Aufgaben der Ämter und Zweckverbänden in Schleswig-Holstein. Nun liegt dem Landtag die Antwort hierzu vor. Der Kollege Hentschel hat zur...
Lesen Sie mehr hier...
18-02-2009, 16:50
Zu den heute von Innenminister Hay angekündigten Änderungen am Entwurf für den Landesentwicklungsplan erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Die Aufweichung der Kriterien für...
Lesen Sie mehr hier...
10-12-2008, 14:45 Von: Anke Spoorendonk
Es ist nicht leicht, eine Wahl wieder einzusammeln. Aber die Einführung der Direktwahl von Landräten und Bürgermeistern war eine historische Fehlentscheidung. Deshalb ist es konsequent und richtig, dass der Landtag heute diesen...
Lesen Sie mehr hier...
03-12-2008, 10:25
Der Dänische Schulverein und der SSW begrüßen den Vorschlag der CDU und der SPD im Landtag für eine Neuregelung der Finanzierung der Schülerbeförderung zu den dänischen Schulen. Zukünftig wird das Land den Kreisen die Hälfte...
Lesen Sie mehr hier...
