24-02-2012, 10:15 Von: Anke Spoorendonk
Wer mit offenen Ohren durchs Land geht, der kann mit Leichtigkeit das Thema benennen, das die Menschen in Schleswig-Holstein umtreibt und verunsichert: Das sind die Themen Bildung und Schule. Infratest hat 1.000 Bürgerinnen und...
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23-02-2012, 18:06 Von: Anke Spoorendonk
Mein ausdrücklicher Dank geht an die fragestellende Fraktion, deren Anfrage Fakten und Informationen zutage fördert. Die Antworten zeigen meines Erachtens eindrücklich, wie komplex die Struktur im Strafvollzug ist. Andererseits...
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23-02-2012, 16:04 Von: Flemming Meyer
Der vorliegende Berichtsantrag der Linken ist zwar nicht mehr ganz aktuell und beschränkt sich auf die Situation in Lübeck. Aus Sicht des SSW ist es aber unverändert wichtig, dass wir hier im Landtag über das Thema Frauenhäuser...
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22-02-2012, 13:02 Von: Anke Spoorendonk
Bei der Debatte im Landtag im November letzten Jahres sagte der Kollege Sönnichsen zu, dass die Regierungsfraktionen gern einer Neuregelung zustimmen werden, wenn sie sich in der Ausschussarbeit ergebe. Laut Protokoll bot er eine...
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27-01-2012, 14:44 Von: Anke Spoorendonk
Wäre unser Bildungsminister ein Quereinsteiger ohne vorhergehende politische Erfahrung, dann gäbe es noch die Möglichkeit, dass er falsch beraten worden wäre. Aber Ekkehard Klug kennt den Landtagsbetrieb aus dem Effeff. Mit...
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27-01-2012, 14:15 Von: Flemming Meyer
Vorab möchte ich eins klarstellen: Der SSW will Empfängern von Arbeitslosengeld II und Menschen mit ähnlich geringem Einkommen ganz sicher nicht das Recht auf soziale Teilhabe und Mobilität streitig machen. Für uns ist es eine...
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26-01-2012, 10:23 Von: Lars Harms
Alle loben heute die Konjunkturprogramme der vergangenen Jahre. Und auch schon als diese nach der großen Krise 2008 beschlossen wurden, waren sich die meisten einig, dass diese Konjunkturprogramme und die damit verbundenen...
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