17-12-2009, 11:17 Von: Silke Hinrichsen
Die Erfahrungen mit der Residenzpflicht hatten das Innenministerium im letzten Jahr bewogen, über diese gründlich nachzudenken. Die Erfahrungen sind: erheblicher Verwaltungsaufwand, keine Integration, Isolation der Betroffenen...
Lesen Sie mehr hier...
16-07-2009, 11:15 Von: Anke Spoorendonk
Am 23. Mai wurde das Grundgesetz 60 Jahre alt. Im Parlamentarischen Rat hatte man sich viele Gedanken gemacht, welche Konsequenzen das neue demokratische Deutschland aus dem Unrecht des Dritten Reiches ziehen sollte....
Lesen Sie mehr hier...
16-07-2009, 10:26 Von: Anke Spoorendonk
Es ist mehr als ärgerlich, dass die Landesregierung in ihrer Vorbemerkung zur großen Anfrage die Unterbringung in einer Zentralen Unterkunft als alternativlos darstellt. Das ist falsch, zumindest, was den Aufenthalt nach Ablauf...
Lesen Sie mehr hier...
17-06-2009, 13:29 Von: Anke Spoorendonk
Der vorliegende Bericht sagt es klipp und klar: “es gibt keine allgemeine Rechtsgrundlage und keinen allgemeinen Rechtsanspruch“ (S. 3) für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Jeder Ausländer, der nach...
Lesen Sie mehr hier...
10-12-2008, 14:50 Von: Anke Spoorendonk
Die Ergebnisse der Anhörung haben in beeindruckender Klarheit gezeigt: Es gibt keine Defizite im Jugendstrafrecht und die bisherigen Instrumente der Sanktion sind schon vielfältig genug, um differenziert auf die einzelnen Täter...
Lesen Sie mehr hier...
02-12-2008, 13:47
Der SSW kritisiert die Entscheidung des CDU-Bundesparteitags, die deutsche Sprache im Grundgesetz zu verankern. Der Parteitag in Stuttgart hat beschlossen, den Satz „Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch“ im...
Lesen Sie mehr hier...
13-11-2008, 16:53 Von: Lars Harms
Ein Bericht der Landesregierung hat es meist so an sich, dass die bestehende Maßnahmen hervorgehoben werden, dass auch einiges hinzu gezählt wird, das von der Intention her nie für Integration gedacht war, und dass weitergehende...
Lesen Sie mehr hier...
