17-06-2010, 11:49 Von: Anke Spoorendonk
Manchmal ist es von Vorteil, wenn man schon seit einigen Jahren dabei ist. Bestimmte Themen wiederholen sich, ebenso die Diskussionen und die Argumente. Als ich 1996 kurz nach meinem Einzug in dieses Parlament auf der...
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17-06-2010, 11:04 Von: Anke Spoorendonk
Im Namen des SSW bedanke ich mich für den vorgelegten Bericht der Landesregierung, der ja eigentlich einmal pro Legislaturperiode erstellt werden sollte. In der letzten Wahlperiode geschah aber erst einmal gar nichts, was im...
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17-06-2010, 09:42 Von: Lars Harms
Zur nachhaltigen Sanierung des Landeshaushalts ist es in der Tat notwendig, sich nicht allein auf die Ausgabenseite zu konzentrieren. Auch der SSW stellt sich den harten Anforderungen für die Einhaltung der Schuldenbremse und den...
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17-06-2010, 09:37 Von: Flemming Meyer
Wie wir alle wissen, wird der Internationale Tag gegen Homophobie nun schon seit einigen Jahren am 17. Mai begangen. Dieses Datum ist nicht zufällig gewählt. Denn am 17. Mai 1990 wurde durch die Generalversammlung der...
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17-06-2010, 09:33 Von: Silke Hinrichsen
Wir müssen die Kommunen wieder in die Lage versetzen, vor Ort all die Dinge zu verwalten und zu entscheiden, die das unmittelbare Leben der Menschen vor Ort betreffen. Regelmäßig scheitern daran die Kleingemeinden...
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16-06-2010, 17:19 Von: Flemming Meyer
Der SSW stimmt dem Antrag zu. Der Appell ist richtig, den Aufruf kann ich unterschreiben und die Verkleinerung der Versorgungsräume ist überfällig. Doch der SSW ist nicht der Ansicht, dass der vorliegende Antrag das anstehende...
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16-06-2010, 16:40 Von: Flemming Meyer
Kinder und Jugendliche haben ein Recht darauf, ihre Positionen bei der aktiven Gestaltung des Gemeinwesens einzubringen und Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Denn ein großer Teil dieser Entscheidungen betrifft sie...
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