23-03-2012, 15:55 Von: Flemming Meyer
Der vorliegende Antrag der Linken ist vom Grundsatz her unterstützenswert. Die blinden und sehbehinderten Menschen in Schleswig-Holstein wurden im Rahmen der schwarz-gelben Kürzungsorgie über Gebühr belastet. Die Verabschiedung...
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22-03-2012, 17:38 Von: Anke Spoorendonk
Schade, dass die überwältigende Mehrheit in diesem Hause die von Bündnis 90/Die Grünen und SSW herbeigeführte Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen die Amtsordnung in Schleswig-Holstein nicht als Chance, sondern eher als...
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22-03-2012, 16:41 Von: Anke Spoorendonk
Nach bekannt werden des zwischen Ländern, Verwertungsgesellschaften und Verlagen abgeschlossenen Vertrages, wurde in der Öffentlichkeit - und hier vor allem in der Blogger-Gemeinde wie bei Netzpolitik.org, die Einführung von...
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22-03-2012, 15:57 Von: Flemming Meyer
Ich habe für den SSW mehrmals deutlich gesagt: Wenn es uns nicht bald gelingt, wesentlich mehr Ausbildungsplätze und spürbar attraktivere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu schaffen, steuern wir auf eine Katastrophe zu. Selbst...
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22-03-2012, 10:37 Von: Anke Spoorendonk
Das Gute an dem vorliegenden Bericht ist, dass er zur begrifflichen Klarstellung dieses Aufgabenfeldes beiträgt. Wie der Bericht ausführt, haben wir es mit der Schnittstelle von Schule und Jugendhilfe zu tun und mit dem Ziel, die...
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21-03-2012, 16:44 Von: Anke Spoorendonk
Das Haushaltbegleitgesetz 2011/2012 hat den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Verschlechterungen zugemutet. Unter dem Vorsatz der nachhaltigen Entlastungen haben wir vor einem Jahr über sehr viele Veränderungen diskutiert:...
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21-03-2012, 11:41 Von: Lars Harms
Selbstverständlich ist eine nachhaltige Finanzpolitik die Grundlage jeden politischen Handelns. Hier sind wir uns fast alle einig. Es ist richtig, die Finanzen im Blick zu haben, wenn es um politische Entscheidungen geht. Es ist...
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