24-03-2006, 11:16 Von: Anke Spoorendonk
Ich bin den Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen dankbar dafür, dass sie mit dem vorliegenden Antrag das Thema Nordstaat heute wieder auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt haben. Denn auch aus Sicht des SSW ist...
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22-03-2006, 11:14 Von: Anke Spoorendonk
Am 10. März wurde also die Mutter aller Reformen, wie es der bayrische Ministerpräsident Stoiber so prägnant ausdrückte, in Gesetzesform der staunenden Öffentlichkeit präsentiert. Diese größte Reform des Föderalismus seit Ende...
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09-03-2006, 14:45
Der SSW fordert die Landesregierung auf, sich bei der kommenden Änderung des Grundgesetzes für die Berücksichtigung der nationalen Minderheiten einzusetzen. Gerade Schleswig-Holstein als Heimatland von drei der vier Minderheiten...
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23-02-2006, 10:49 Von: Anke Spoorendonk
Es gibt keine automatische Verbindung zwischen Fußballfans und Freiern. Das möchte ich vorweg schicken. Sicherlich gilt aber auch bei der Fußball-WM das alte Sprichwort: Gelegenheit mach Diebe. Wenn tausende Fußballfans im Land...
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23-02-2006, 10:40 Von: Lars Harms
Mit der Kraftstoffstrategie verfolgt die Bundesregierung das Ziel, alternative Kraftstoffe und innovative Antriebe zu fördern, um die Abhängigkeit des Straßenverkehrs vom Erdöl zu reduzieren und die CO2-Emissionen zu...
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22-02-2006, 11:05 Von: Anke Spoorendonk
In der aktuellen Stunde zur Föderalismusreform (TOP 1) sagte die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk, unter anderem:Ich befürchte, dass der Bund schnelle Ergebnisse vor guten Ergebnissen setzt und die...
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22-02-2006, 09:57 Von: Lars Harms
Als wir hier im Landtag vor etwa drei Monaten über die Vorsorgemaßnahmen und gesundheitspolitischen Aktivitäten der Landesregierung gegen die Vogelgrippe debattierten, galt das Gebiet der Europäischen Union noch als...
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